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Kiel Umwelthilfe verzichtet auf Klage
Kiel Umwelthilfe verzichtet auf Klage
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14:42 13.02.2019
Von Michael Kluth
DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch (li.) und Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer hatten im KN-Streitgespräch am 18. Januar erstmals die Möglichkeit einer außergerichtlichen Einigung angedeutet. Quelle: Ulf Dahl
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Wiesbaden

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erklärte am Mittwoch vor dem Verwaltungsgericht, dass die bisher umgesetzten sowie die geplanten Maßnahmen zur Luftreinhaltung der Kommune voraussichtlich ausreichten, um die Belastung mit Stickstoffdioxid zu senken. Im Sommer werde die DUH aber mit den bis dahin erreichten Messwerten eine Zwischenbilanz ziehen, kündigte der Kläger an. Damit wird es in Wiesbaden zunächst nicht zu Dieselfahrverboten kommen.

DUH will Luftverbesserung überprüfen

DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch sagte, der Luftreinhalteplan in Wiesbaden sei so gut wie bundesweit keiner bisher. "Er ist aber arg auf Kante genäht, deshalb werden wir monatlich die Maßnahmen abfragen und mit den prognostizierten Werten abgleichen." Resch lobte die Bemühungen der Stadt Wiesbaden, etwa den Fahrradverkehr zu stärken und Elektrobusse einzuführen.

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Kiel plant ähnliche Maßnahmen zur Luftreinhaltung

Derartige und viele weitere Maßnahmen sind auch in Kiel geplant und zum Teil schon eingeführt. In der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt droht ein Diesel-Fahrverbot auf dem Theodor-Heuss-Ring.

In einem Streitgespräch bei den Kieler Nachrichten am 18. Januar 2019 hatten  DUH-Geschäftsführer  Resch und Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer erstmals die Möglichkeit einer außergerichtlichen Einigung angedeutet.

Der Wiesbadener Umweltdezernent Andreas Kowol (Grüne) sagte nach der Verhandlung, es sei eine wichtige Etappe erreicht worden. Er sei zuversichtlich, dass die Stadt die richtigen Schritte zum Senken der Schadstoffbelastung unternommen habe.

Klagen auf Fahrverbot in 35 Städten

Bislang hat die DUH gegen die Luftreinhaltepläne von bundesweit 35 Städten Klage eingereicht. Die Verhandlung für Wiesbaden war Mitte Dezember vertagt worden, weil das Gericht sich weitere Informationen über die von der Stadt bereits eingeleiteten Maßnahmen zur Luftreinhaltung einholen wollte. Unter anderem ging es darum, welchen Effekt eine Hardware-Nachrüstung von städtischen Diesel-Bussen hat.

(mit dpa)

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