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Kiel Grünes Licht für Kieler Haushalt
Kiel Grünes Licht für Kieler Haushalt
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21:09 05.12.2017
Von Martina Drexler
Kämmerer Wolfgang Röttgers brachte im Finanzausschuss seinen letzten Haushalt mit Mehrheit von SPD , Grünen und SPD durch. Der Stadtrat geht im Frühjahr 2018 in den Ruhestand. Quelle: Frank Peter
Kiel

Gleich aus mehreren Gründen bezeichnete Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) diese Haushaltsvorlage "bemerkenswert". Zum einen sieht er bei Ausgaben von fast einer Milliarde Euro und einem Defizit um die acht Millionen Euro "Licht am Ende des Tunnels". Auch der Blick auf die Planungen in die nächsten Jahre verspricht im Vollzug eine schwarze Null und sogar Überschüsse. Doch angesichts des fast 500 Millionen Euro schweren Sanierungsstaus in Kiels Infrastruktur und der strukturellen Unterfinanzierung erneuerte er seine Forderung an Bund und Land, nach finanzieller Unterstützung.

Auch bei Kämmerer Wolfgang Röttgers überwog die Freude. Er begründete, warum die Stadt Kiel rein rechnerisch 2018 um 190 Stellen aufgestockt wird: Allein 46 Stellen braucht die Verwaltung, um den gesetzlichen Anspruch auf Kinderbetreuung zu erfüllen, 29,5 Stellen plus gibt es für die Feuerwehr, 21 mehr sollen dem Baudezernat zu Gute kommen. 

Beim Haushalt kamen SPD, Grünen und SSW trotz des Bruchs der Kooperation wieder zusammen. Der Entwurf trage deutlich grüne Spuren, erklärte die grüne Finanzpolitikerin Dagmar Hirdes. Die drei Fraktionen brachten ihre Änderungen mit mehr Geld für Radwege, Elektromobilität, Kulturprojekten und Sanierung der Schwimmhalle Schilksee mit ihrer Mehrheit durch und stockten den Haushaltsansatz um zwei Millionen Euro auf. Das stieß auf Kritik von CDU und FDP, die den Gesamthaushalt ablehnten. Bei manchen Anträgen fand man jedoch Gemeinsamkeiten. So sagten SPD, Grüne und SSW auch Ja zu den CDU-Vorschlägen, die Übungsleiterpauschalen zu erhöhen und mehr Geld in die Sanierung von die Spiel- und Bolzplätze zu stecken.

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