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Kiel In Kiel kommt die elektronische Akte
Kiel In Kiel kommt die elektronische Akte
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09:35 28.09.2017
Von Thomas Geyer
Wie funktioniert die Justiz der Zukunft? Von automatischer Rechtsprechung ist unsere Gesellschaft zwar noch weit entfernt. Der Schriftverkehr soll jedoch schon ab Januar weitgehend digital erfolgen. Quelle: Fotolia The_Lightwriter
Kiel

Die Herausforderungen und Chancen des elektronischen Rechtsverkehrs erläuterte die Präsidentin des Kieler Landgerichts, Ulrike Hillmann, beim Jahrespressegespräch gegenüber Medienvertretern. „Die neuen Verfahren werden digital sein“, sagte Hillmann. Der Postkasten für die elektronische Akte sei landesweit aufnahmebereit, diese könne jetzt in vollem Umfang das Papier ersetzen. Der Umbruch betreffe auch die Landgerichte in Lübeck, Flensburg und Itzehoe sowie alle 22 Amtsgerichte im nördlichsten Bundesland. Vollständig abgeschlossen werde die geplante Entwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs wohl erst Ende 2025 sein.

Die Veränderung ist mit erheblichen Herausforderungen verbunden, sagte Hillmann. Weit umfangreicher als bisher werde man IT-Personal einstellen müssen. „Die Digitalisierung wird unsere Arbeitsplätze massiv verändern.“

Im Verhandlungssaal werden die Richter der Zukunft (von den 333 Richterstellen im Land sind derzeit 183 weiblich besetzt) nicht mehr hinter dicken Aktenstapeln sitzen, sondern an Monitoren, die sich aus dem Richtertisch hochklappen lassen. „Die Gerichtssäle müssen neu ausgestattet werden“, so Hillmann. Über Bildschirme könnten Prozessbeteiligte und Öffentlichkeit gemeinsam Einblick in Akteninhalte, etwa Bild- und Filmmaterial, nehmen.

„Auf dem Weg dorthin sind umfangreiche Baumaßnahmen unumgänglich“, erklärt die Gerichtspräsidentin. Schon die Verlegung dickerer Leitungsstränge erfordere Eingriffe in die Gebäudesubstanz. Dabei seien auch Auflagen des Denkmalschutzes für die historischen Gebäude zu beachten. Das Amtsgericht Schleswig residiert etwa in einem 1754 errichteten Palais, dessen aufwendig gestaltetes Treppenhaus und Stuckaturen Ausdruck der Hofhaltung in der Gottorfer Residenz sind.

Was ist mit Hackern, die Justitia mal zeigen wollen, wie man ihre Firewall knackt? Was wird mit den Fristen, die sich im strikt geregelten Prozessablauf wegen banaler PC-Probleme womöglich nicht einhalten lassen? Platzt dann der Prozess an den Folgen eines Virusinfekts? „Das sind Fragen, die noch offen sind“, räumt man im Landgericht ein.

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