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Kiel Faktencheck: Was ist an Vorwürfen dran?
Kiel Faktencheck: Was ist an Vorwürfen dran?
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10:57 23.10.2019
Von Michael Kluth
Planschbecken, Pissrinne, Badewanne: So wird das Holsten-Fleet von Gegnern verunglimpft. Beim KN-Talk wurde der Millionenbau lebhaft diskutiert. Quelle: Ulf Dahl
Kiel

Wie hat Ulf Kämpfer es vor der Wahl 2014 mit dem Holsten-Fleet gehalten? Sein Kontrahent Andreas Ellendt (CDU) hat dem Sozialdemokraten beim KN-Talk am Montag vorgeworfen, sich vor fünfeinhalb Jahren gegen den Kanal in der Innenstadt ausgesprochen und ihn nach seinem Wahlsieg dann als Oberbürgermeister doch gebaut zu haben. Der Oberbürgermeister-Kandidat Björn Thoroe (Die Linke) wirft Kämpfer vor, er habe zumindest einen Bürgerentscheid zum Fleet versprochen – und nicht gehalten.

Hat Ulf Kämpfer das Fleet abgelehnt?

Tatsächlich hat Kämpfer beim KN-Talk 2014 den Eindruck zugelassen, er distanziere sich vom Holsten-Fleet. „Kämpfer gestand, bei seinen 3000 Hausbesuchen nur vier Kieler angetroffen zu haben, die den Wasserlauf wollten“, zitierten die Kieler Nachrichten damals den Kandidaten. Aber irgendetwas müsse in der Innenstadt passieren. Eine ausdrückliche Ablehnung des Vorhabens ist von Kämpfer indes nicht zu finden. Insofern würde er die Wette, die er Ellendt am Montag angeboten hat, wohl gewinnen: „Ich wette um zehn Kisten Sekt, dass Sie nicht nachweisen können, dass ich mich je gegen den Kanal ausgesprochen habe.“

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Wurde ein Bürgerentscheid zum Fleet versprochen?

Zu einem möglichen Bürgerentscheid berichteten die Kieler Nachrichten am 25. Juli 2016: „Entgegen anderslautenden Behauptungen hat Kämpfer sich zwar im Wahlkampf sehr skeptisch zum Kleinen-Kiel-Kanal geäußert, jedoch nie einen Bürgerentscheid versprochen, wohl aber eine breite Bürgerbeteiligung. Die hat aus Sicht der Stadt auch stattgefunden: Mehr als 650 Bürger reichten in Planungsverfahren Vorschläge zur Gestaltung ein, die in die Planung einflossen – wie etwa Freianlagen mit Holzbelägen.“ Der entscheidende Ratsbeschluss fürs Holsten-Fleet kam mit den Stimmen von SPD, Grünen und SSW im Juli 2015 durch. CDU, FDP und Linke sagten Nein. 

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Schlossquartier ohne Baum geplant?

Zu dem Vorwurf, die Stadt plane das Schlossquartier „ohne einen einzigen Baum“, teilte Stadtsprecherin Kerstin Graupner am Dienstag mit: „Im vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das Schlossquartier sind die Baumpflanzungen in der Schlossstraße festgesetzt: sechs Säulenhainbuchen. Diese wurden bisher aufgrund des Baus des Hotels, bei dem die Schlossstraße als Baustellenzufahrt genutzt wurde, nicht gepflanzt. Die Pflanzung soll aber in der Pflanzperiode 2019/2020 erfolgen.“

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Wurden Oppositionsanträge blockiert?

Ellendts und Thoroes Klage, die Rathaus-Kooperation aus SPD, Grünen und FDP blockiere regelmäßig Anträge der Opposition zur Stadtbegrünung, lässt sich im Ratsinformationssystem unter ratsinfo.kiel.de durchaus belegen. Ein beantragtes Gründachprogramm ist seit September 2018 sechsmal im Bauausschuss, viermal im Umweltausschuss und einmal in der Ratsversammlung zurückgestellt oder vertagt worden – in der Mehrzahl der Fälle auf Betreiben der Grünen und fast immer mit den Stimmen der Kooperation, vereinzelt auch weiterer Fraktionen. Ein CDU-Antrag zur Begrünung von Fahrgastunterständen ist im Umweltausschuss zwar beschlossen, im Bauausschuss jedoch mit Kooperationsmehrheit zurückgestellt worden.

Wann ist der Baubeginn fürs Möbelhaus in Kiel?

Umstritten war beim KN-Talk auch die Frage, ob und wann auf dem Prüner Schlag mit dem Bau eines Möbelhauses begonnen wird. Ellendt warf Kämpfer vor, da geschehe nichts, und forderte den Rückkauf des Geländes, um Wohnungen zu bauen. Tatsächlich haben bisher nur die Stadtwerke Kiel „Mitte September den verbindlichen Auftrag von der Firma Krieger erhalten und werden voraussichtlich in den kommenden Wochen mit den Arbeiten für die Gasleitung starten“, so Stadtwerke-Sprecher Sönke Schuster. Die Krieger-Gruppe hatte den Baubeginn des Möbelhauses mehrfach verschoben und zuletzt für 2020 angekündigt.

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