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Kiel Jedes Mikrogramm zählt
Kiel Jedes Mikrogramm zählt
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06:00 13.07.2019
Von Michael Kluth
Die Schadstoffmessstation am Theodor-Heuss-Ring in Kiel. Seit Jahren wird hier der gesetzliche Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel überschritten. Quelle: Frank Peter
Kiel

Die Rechnung des Oberbürgermeisters für 2021 geht so: Luftfilteranlagen bringen minus 3,5 Mikrogramm Stickoxid. Jobticket, Autoverzicht und guter Wille der Verkehrsteilnehmer bringen minus 2,5 Mikrogramm. Schadstoffsaugende Pflastersteine auf Geh- und Radwegen: minus 1,0 Mikrogramm. Höhere Anrechnung des Green City Plans: minus 0,5 Prozent. 

So will Ulf Kämpfer ausgleichen, dass er auf die einschneidendsten Verkehrsmaßnahmen zur Luftreinhaltung auf dem Theodor-Heuss-Ring nun doch verzichten will.

Die Ausfahrt vom Gewerbegebiet Stormarnstraße über die Ratzeburger Straße auf die Stadtautobahn soll weiter offen bleiben (plus 0,4 Mikrogramm), ebenso die rechte Fahrspur der Bundesstraße für Diesel (plus 1,7 Mikrogramm) und die Ausfahrt zum Waldwiesenkreisel (plus 3,0 Mikrogramm).

Die Stellungnahme der Stadt Kiel

So steht es in der Stellungnahme der Stadt zum Landesentwurf eines Luftreinhalteplans für Kiel, den Umweltminister Jan Philipp Albrecht am 28. Mai vorgelegt hatte.

Wer richtig mitgerechnet hat, kommt auf 7,5 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft, die die neuen Maßnahmen einsparen sollen – gegenüber 5,4 Mikrogramm, die der Verzicht auf ursprünglich erwogene Maßnahmen kostet.

Ulf Kämpfer appelliert an die Autofahrer in Kiel

Die Zahlen seien fachlich berechnet, versichert der Verwaltungschef – aber wie berechnet man das, was Kämpfer „appellative Maßnahmen“ nennt?

Mit einer Klimaschutzkampagne und einer öffentlichen Live-Angabe der Stickoxid-Messwerte auf Schautafeln an der Straße selbst will die Stadt an Verkehrsteilnehmer appellieren, auf eine Fahrt über den Theodor-Heuss-Ring zu verzichten oder von Osten her schon am Barkauer Kreuz abzufahren oder wenigstens langsam zu fahren – oder es so zu machen wie Kämpfer selbst, wenn er mal Auto fahrt: „Ich drücke die Kupplung und rolle an der Messstation vorbei.“

Bald baut Kiel die Gablenzstraße um

An anderen Eingriffen am Theodor-Heuss-Ring hält der Oberbürgermeister fest. Tempo 50, Sperrung kleiner Zu- und Abfahrten, Umleitung des Lkw-Verkehrs vom Schwedenkai über Ziegelteich und Schützenwall: Das ist schon seit Ostern in Kraft.

Der Umbau des Knotenpunktes Gablenzstraße/Sophienblatt, mit der der Lkw-Verkehr vom Norwegenkai über die Hamburger Chaussee umgeleitet wird, soll gegen Ende der Sommerferien im August beginnen. Danach wird die Bahnhofstraße für Lkw gesperrt. Der Zufluss vom Überflieger am Barkauer Kreuz soll ab Herbst 2019 neu geregelt werden.

Lesen Sie auch einen Kommentar von KN-Lokalchef Kristian Blasel zur Schadstoffproblematik am Theodor-Heuss-Ring

Mit dem Maßnahmenpaket will die Stadt den Stickoxid-Ausstoß am Theodor-Heuss-Ring 2021 im Jahresmittel auf 38,9 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft senken. Der gesetzliche Grenzwert beträgt 40 Mikrogramm.

2020 wird eine Spur auf dem Theodor-Heuss-Ring ohnehin gesperrt

Für 2020 geht die Stadt von höchstens 39,2 Mikrogramm aus – sogar noch ohne Berücksichtigung von Luftfiltern, die dann aber schon stehen sollen. Das Jahr 2020 erscheint unproblematisch, weil von April bis September die rechte Fahrspur des Theodor-Heuss-Rings in Fahrtrichtung Westen ohnehin gesperrt wird. Grund sind Bauarbeiten am Barkauer Kreuz und am Waldwiesenkreisel. In der Zeit wird eh mit weniger Verkehr gerechnet.

Kämpfer betont, dass es sich bei den von der Stadt angesetzten Zahlenwerten „durchweg um zurückhaltende Ansätze“ handele. „Die tatsächlich zu erwartende Minderung der Immissionen liegt höher.“ Für einen Rückgang um ein Mikrogramm müssten nur 1200 Fahrzeuge weniger die Messstation passieren. Pro Tag fahren gut 100 000 Autos über den Theodor-Heuss-Ring.

So geht es weiter

Die Stadt Kiel hat ihre Stellungnahme zum Entwurf des Luftreinhalteplans am Freitagnachmittag dem schleswig-holsteinischen Umweltministerium zugestellt. Die öffentliche Auslegung des Entwurfs und die Frist für die Abgabe von Stellungnahmen endet am kommenden Montag, dem 15. Juli. Jetzt beginnt die Phase, in der die Stadt und das Land sich verständigen müssen. „Ab Montag werden wir die eingegangenen Stellungnahmen sorgfältig auswerten“, sagt Ministeriumssprecher Joschka Touré. „Wie umfangreich eine Überarbeitung des Luftreinhalteplans ausfällt, hängt insbesondere von der Qualität der eingegangenen Stellungnahmen ab“ – auch der aus Kiel. Touré: „Wir rechnen derzeit damit, dass dieser Prozess im Oktober 2019 abgeschlossen sein wird.“

Ulf Kämpfer droht: Ohne Kiel gibt es keinen Luftreinhalteplan

Der Oberbürgermeister gibt sich in seiner Stellungnahme an das Land durchaus kantig. Er weist ausdrücklich darauf hin, dass ein Luftreinhalteplan für Kiel, auch wenn er vom Land kommt, nur mit verkehrsrechtlicher Zustimmung der Stadt in Kraft treten könne. Kämpfer an Albrecht: „Ich bitte darum, unsere Anmerkungen in den weiteren Verlauf der Luftreinhalteplanung einfließen zu lassen.“

Ohne gültigen Luftreinhalteplan hätte das Land vor Gericht gegen die Deutsche Umwelthilfe (DUH) "keine Chance", sagt Kämpfer. Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Schleswig führt die Normenkontrollklage der DUH gegen das Land unter dem Aktenzeichen 5 KN 1/19. Ein Termin für die Verhandlung ist noch nicht festgelegt. Der zum 1. Mai 2019 neu gegründete 5. Senat des OVG hat das Verfahren gerade erst übernommen.

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Im Kampf gegen die Schadstoffbelastung am Theodor-Heuss-Ring hat die Landeshauptstadt Kiel ihren Kurs deutlich korrigiert. Die umstrittene Sperrung der rechten Fahrspur in Richtung Westen für Diesel-Fahrzeuge könnte demnach doch entfallen.

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