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Kiel Treutel und Stöcken bleiben im Amt
Kiel Treutel und Stöcken bleiben im Amt
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21:03 16.01.2020
Von Michael Kluth
Wiedergewählt: Bildungsdezernentin Renate Treutel und Sozialdezernent Gerwin Stöcken (2. v.li.) nehmen die Blumen von Stadtpräsident Hans-Werner Tovar (links) und von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (rechts) entgegen. Quelle: Thomas Eisenkrätzer
Kiel

Standing Ovations für Gerwin Stöcken, herzlicher Applaus für Renate Treutel: Die Ratsversammlung hat beide Stadträte mit deutlichen Mehrheiten wiedergewählt. Stöcken erhielt 43 Stimmen bei elf Enthaltungen und drei ungültigen Stimmen, Treutel 35 Stimmen bei 21 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme.

Die Kooperation aus SPD, Grünen und FDP, die die Wiederwahl beantragt hatte, kommt im Rat auf 33 Stimmen. Die Stadträte waren ohne Gegenkandidaten und wurden im sogenannten Meiststimmenverfahren gewählt, bei der es keine Gegenstimmen gibt.

Die ersten Amtszeiten von Treutel und Stöcken laufen am 30. April 2020 aus. Sie bleiben nun je weitere sechs Jahre bis 2026 im Amt. Die Grüne Treutel führt das Dezernat für Bildung, Jugend, Kultur und Kreative Stadt, der Sozialdemokrat Stöcken das für Soziales, Wohnen, Gesundheit und Sport.

Knappere Mehrheit für Verzicht auf Ausschreibung

Knapper war zuvor die Abstimmung darüber ausgefallen, ob der Rat auf eine Ausschreibung beider Stellen verzichten soll. Die Oppositionsfraktionen waren prinzipiell dagegen.

„Das Bessere ist der Feind des Guten“, sagte CDU-Fraktionschef Stefan Kruber und plädierte dafür, per Ausschreibung den Arbeitsmarkt zu sondieren.

SSW-Fraktionschef Marcel Schmidt fand es „empörend“, dass beide Stadträte sich nicht einmal mehr in den Fraktionen vorgestellt und beworben hätten.

Der Vorsitzende der „Fraktion“, Ove Schröter, beklagte: „Andere können sich jetzt gar nicht auf diese wunderbaren Stellen bewerben!“

SPD-Fraktionschefin Gesa Langfeldt hielt dagegen, beide Stadträte hätten sich die Wiederwahl ohne Ausschreibung mit guter Arbeit verdient.

Grünen-Fraktionschefin Jessica Kordouni argumentierte, eine monatelange Ausschreibung würde dazu führen, dass beide Dezernate ab Mai einstweilen führungslos wären.

FDP-Fraktionschef Ingmar Soll verwies darauf, dass ein Verzicht auf Ausschreibungen rechtsstaatlich einwandfrei sei.

Die Ratsversammlung verzichtete schließlich allein mit den Stimmen der Mehrheitskooperation auf Ausschreibungen – im Fall Stöcken mit 33:23 Stimmen, im Fall Treutel mit 32:21 Stimmen bei vier Enthaltungen.

Ulf Kämpfer legte sich für Gerwin Stöcken und Renate Treutel ins Zeug

Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) legte sich für Treutel und Stöcken ins Zeug. Beide hätten „sehr gute und kompetente Arbeit für alle Kielerinnen und Kieler“ geleistet. Niemand stehe so sehr für die soziale Stadt wie Gerwin Stöcken. Kinder, Jugendliche und Familien hätten keine bessere Anwältin als Renate Treutel.

Beide seien fast gleichzeitig mit ihm selbst ins Amt gekommen und hätten ihm mit ihrer Verwaltungserfahrung „sehr loyal und fair ins neue Amt geholfen“, sagte Kämpfer. Treutel sei ihm zudem als Bürgermeisterin eine loyale Stellvertreterin.

SPD-Fraktionschefin macht sich für Gerwin Stöcken stark

Zuvor hatte SPD-Fraktionschefin Langfeldt sich besonders für Stöcken stark gemacht. Sie hob die Bewältigung der Flüchtlingskrise 2015 unter Stöckens entschlossener Führung hervor. Die Gründung der kommunalen Wohnungsgesellschaft KiWog habe er rechtssicher und zielführend umgesetzt, die Pflegesituation entscheidend verbessert, tolle Special Olympics veranstaltet, die Probleme beim Holstein-Stadion und in den Bädern in den Griff genommen. Zudem sei Stöcken „immer ansprechbar und stellt sich jeder Diskussion“.

Grüne Fraktionschefin hält das Plädoyer für Renate Treutel

Das Plädoyer für Treutel fiel der Grünen Kordouni zu. Sie hob eine gute Zusammenarbeit Treutels mit der Selbstverwaltung hervor, ihr „ausgeprägtes Talent für das Zwischenmenschliche“, eine „hervorragende Mitarbeiterführung“. Treutel habe sich um Kitas und Schulen, um Familien und Kinder verdient gemacht und die kreative Stadt in allen Stadtteilen weiterentwickelt.

Selbst die Oppositionsfraktionen verzichteten danach auf kritische Töne zur Person. Nachdem der Verzicht auf Ausschreibung beschlossen war, war die Wiederwahl gleichsam ein Selbstgänger.

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