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Kiel Grüne Basis für Ampel-Verhandlungen
Kiel Grüne Basis für Ampel-Verhandlungen
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10:02 30.05.2018
Von Kristian Blasel
Kreismitgliederversammlung der Grünen zur möglichen Ampelkooperation: Ohne Gegenstimme und nur mit wenigen Enthaltungen stimmte die Basis dafür, Kooperationsgespräche mit SPD und FDP in Kiel aufzunehmen.  Quelle: Kristian Blasel
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Kiel

Nun fehlt nur noch die offizielle Zustimmung der SPD, die dafür am Donnerstagabend zusammenkommen will. Das Bündnis würde in der neuen Ratsversammlung, in der 59 Ratsfrauen und Ratsherren sitzen, über 34 Mandate und damit eine klare Mehrheit verfügen. Kreischef Johannes Albig warb intensiv für die Ampel. Sie sei eine Chance, neue Wege in Kiel zu beschreiten.

Nähe zur Kieler FDP vor allem beim Thema Digitalisierung

„Wo gibt es denn noch Dissens mit der FDP?“, lautete eine Frage, die am Dienstagabend dennoch schnell gestellt wurde. Da konnte Albig eine lange Liste präsentieren: Im Umgang mit den Bauplänen für Suchsdorf-West, den Projekten am Exerzierplatz, dem kommunalen Ordnungsdienst, den Fragen der Haushaltstransparenz oder auch den Parkplätzen gebe es weiterhin große Unterschiede zwischen Liberalen und Grünen – Punkte, die in dem Sondierungspapier allenfalls gestreift wurden. „Aber wir haben viele Gemeinsamkeiten mit der FDP entdeckt“, betonte Albig. Jessica Kordouni nannte als Beispiele vor allem die Themen Digitalisierung und „Gründerstadt“. 

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Finanzministerin Monika Heinold plädiert für eine Ampel-Kooperation

Rückendeckung bekam der grüne Kreischef von Finanzministerin Monika Heinold, die teilweise in die Verhandlungen eingebunden war. „Wir wollen kein Weiter-so und auch kein Wieder-so“, sagte Heinold. „Wir wollen Veränderungen.“ Die stellvertretende Regierungschefin warb offensiv für eine Ampel in Kiel. „Dabei müssen wir als Grüne Vertrauen aufbringen und geben können.“

Besonders scharfe Kritik am Ampelkurs äußerte Lutz Oschmann, der in den vergangenen Jahren stellvertretender Fraktionschef war. „Ich habe ein Problem mit der FDP“, sagte Oschmann. Man habe schließlich eine Mehrheit von einer Stimme mit der SPD. „Damit könnten wir fünf Jahre gut regieren.“ Die Liberalen hätten schließlich die Stadtbahn „als Bimmelbahn diffamiert“. Albig entgegnete: „Für unsere Verhandlungsgruppe war es viel kritischer, ob wir nochmal mit der SPD zusammengehen.“

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