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Kiel Nur FDP und Grüne in Berlin stabil
Kiel Nur FDP und Grüne in Berlin stabil
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20:30 21.09.2018
"Wer Berlin kennengelernt hat, lernt Schleswig-Holstein wirklich schätzen", sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Quelle: Kay Nietfeld/dpa (Archiv)
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"Wer Berlin kennengelernt hat, lernt Schleswig-Holstein wirklich schätzen", sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Die einzigen stabilen Faktoren in Berlin seien FDP und Grüne.

Maaßen habe sich unglücklich geäußert, sei deshalb aber noch kein Rechtspopulist, sagte Kubicki. Die SPD verdiene keine Mitleid, sondern sei selbst schuld an ihrer Lage. SPD-Parteichefin Andrea Nahles habe überhaupt kein taktisches Gespür gezeigt. Vor der AfD müsse man keine Angst haben, sagte Kubicki. "Wir sind doch schlauer als die." Eine Machtübernahme durch diese monothematische Partei stehe nicht bevor.

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Jamaika sei das Gegenmodell zu Berlin

Schlimmer als mit der geplanten Beförderung Maaßens zum Staatssekretär könne man nicht demonstrieren, dass es in Berlin nur um Machterhalt gehe, sagte FDP-Landeschef Heiner Garg. Die Jamaika-Regierung im Norden sei das Gegenmodell zu Berlin. Ganz unterschiedliche Parteien hätten sich zusammengetan, um Probleme der Menschen zu lösen. Statt nach den Auseinandersetzungen von Chemnitz alles zu tun, um das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen, passiere in Berlin das Gegenteil, kritisierte Garg.

Da die große Koalition in Berlin de facto am Ende sei, müsse sich die FDP auf die Übernahme von Regierungsverantwortung vorbereiten, sagte Landtagsfraktionschef Christopher Vogt. Zwischen den Jamaika-Partnern in Kiel gebe es große Unterschiede, aber auch das erforderliche Grundvertrauen,

Von dpa

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