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Kiel Mammutprozess schon geplatzt
Kiel Mammutprozess schon geplatzt
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15:27 05.10.2015
Von Thomas Geyer
Unter größten Sicherheitsvorkehrungen hatte der Pfandhaus-Prozess am Freitag in Schleswig begonnen. Quelle: dpa/Carsten Rehder
Kiel/Schleswig

Nach einem Besetzungseinwand der Verteidigung hat die 7. Große Strafkammer die Hauptverhandlung um Überfalle in Düsseldorf, Kiel und München am Montag ausgesetzt.

Gerichtssprecherin Rebekka Kleine bestätigte gestern auf Nachfrage, dass die Kammer nicht ordnungsgemäß mit Schöffen besetzt war. Der für den heutigen Dienstag geplante zweite Prozesstag, an dem sich die Angeklagten zur Person und zu den Vorwürfen hätten äußern können, wurde daher für die rund 50 Beteiligten und die Sicherheitskräfte kurzfristig abgesagt. Nach Angaben der Sprecherin wird die Hauptverhandlung voraussichtlich Anfang November mit neu besetzten Schöffen noch einmal von vorne aufgerollt.

Die Strafkammer hatte zwar für Oktober noch drei weitere Verhandlungstage im größten Gerichtssaal des Landes vorgesehen. Ein früherer Neustart sei jedoch wegen der jetzt nötigen Bestimmung neuer Laienrichter nach der Schöffenliste sowie der Ladungsfristen nicht möglich, erklärte die Sprecherin. Die Besetzung der fünfköpfigen Kammer mit drei Berufsrichtern, zwei Schöffen und einem Ergänzungsschöffen unterliege komplizierten Vorgaben nach dem Gerichtsverfassungsgesetz.  

Im Fall des aufwändigen und absehbar langwierigen Mammutprozesses hatte die 7. Große Strafkammer einen dritten Schöffen für die „Ersatzbank“ zu bestimmen, der die Kammer im Krankheitsfall als Ablösung komplettieren sollte. Diese Position sei offenbar vorschriftswidrig besetzt worden, sagte Rebekka Kleine. Anscheinend kam es zu einem Versehen in der Reihenfolge der Liste: Der einzige männliche Schöffe hätte von Beginn an der Kammer angehört, saß jedoch auf der Ersatzbank.

Hintergrund der minutiösen Vorschriften für die Schöffenauswahl nach einer vorgegeben Liste sei die Vermeidung möglicher Manipulationen bei der Besetzung eines Gerichts. Schon vor Beginn des Geschäftsjahres werde deshalb jeder einzelne Schöffe bestimmten Verhandlungstagen für einen Prozessstart zugeteilt. Damit will der Rechtsstaat jedem Angeklagten den gesetzlichen Richter nach dem Zufallsprinzip garantieren.

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