Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Anmelden
Kiel Piraten wollen in Kieler Rat einziehen
Kiel Piraten wollen in Kieler Rat einziehen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 23.01.2013
Von Christian Hiersemenzel
Das neue Kieler Kompetenzteam (v.l.): Sven Seele, Hilthart Pedersen, Pasquale Moritz und Oliver Lichtfuß. Quelle: Paesler
Kiel

Nein, einen Kreisverband wollten die Piraten am Sonnabend nach knapp einstündiger Diskussion vorerst nicht gründen. Jedenfalls kam dafür mit nur 17 Ja-Stimmen bei neun Ablehnungen und fünf Enthaltungen keine nötige Zweidrittelmehrheit zustande. Es bleibt somit bei vergleichsweise lockeren Gebietsversammlungen und Stammtischen zur politischen Willensbildung, bei denen man auf flache Hierarchien setzt. Geschäftsführend im Sinne des Parteiengesetzes ist damit weiterhin der Landesvorstand.

Am Sonnabend kamen im kommunalen Veranstaltungszentrum Pumpe 31 von aktuell etwa 200 Mitgliedern der Piratenpartei aus Kiel zusammen, um erste Weichen zu stellen. Frauen gab es im Raum nur wenige. Im Blick steht insbesondere die Kommunalwahl Ende Mai: Die Piraten wollen möglichst mit Fraktionsstärke in die neue Ratsversammlung einziehen.

 Sven Seele (40), Bankbetriebswirt aus Suchsdorf, und Oliver Lichtfuß (24), Politik- und Germanistik-Student aus der Brunswik, wurden zu sogenannten Pressepiraten gewählt und erhielten somit Sprecherfunktion. Für die Verwaltung der Gebietsversammlungen ist Pasquale Moritz (26) zuständig, Schüler aus Pries. Und mit den Finanzen wurde Hilthart Pedersen (32) betraut, Archäologe aus Holtenau.

 „Zusätzlich zu unseren Kernthemen Bildung, Datenschutz und Transparenz werden wir viele kommunalpolitische Themen einbringen und zeigen, dass wir Piraten uns mit den Problemen der Kieler Bürger beschäftigen“, versprach Moritz. „Unser Wahlprogramm wird zudem eine deutliche Stärkung der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene beinhalten.“ Den Vorstoß der Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD), zum Thema Stadtregionalbahn die Bürger zu befragen, wolle man in diesem Sinne breit unterstützen.

 In den kommenden Wochen wollen sich die Mitglieder auf eine Kandidatenliste und ein Kommunalwahlprogramm einigen. Nach eigenen Angaben kommt knapp ein Fünftel der Piraten in Schleswig-Holstein aus Kiel. „Es gibt in der Stadt einiges, was in piratiger Manier angegangen werden soll“, sagte Patrick Ratzmann, Fraktionsgeschäftsführer im Landtag. Komplizierte Planfeststellungsverfahren zum Beispiel seien den Bürgern gut verständlich vorzulegen, damit darüber in einem transparenten Verfahren diskutiert werden kann. Nach dem Vorbild der estnischen Hauptstadt Tallinn setze man sich in Kiel für einen fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr ein. Kiel oder Lübeck könnten neben einer ländlichen Region (gedacht ist an Dithmarschen) Testballon fürs ganze Land sein. Zudem strebe man einen Bürgerhaushalt an: Ein Teil des städtischen Budgets sei von den Bürgern selbst zu verteilen – zum Beispiel in Form von Abstimmungen im Internet.