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Kiel FDP Kiel stimmt für eine Ampel
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20:46 28.05.2018
Von Kristian Blasel
Mit Kreischef Ingmar Soll und Annkathrin Hübner wächst die FDP-Fraktion im Kieler Rathaus auf vier Abgeordnete. Quelle: Frank Peter
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Kiel

Das grüne Spitzenduo, Swaantje Bennecke und Johannes Albig, warb Sonntagabend in einer Mail innerhalb der Partei dafür, in Kooperationsgespräche mit SPD und FDP einzutreten. Man habe mit den Liberalen im Bereich Digitalisierung „große Überschneidungen“. Außerdem stimme es auch menschlich.

Kieler Grüne fürchten eine zu knappe Mehrheit ohne Dreier-Bündnis

Zweifel, dass die Basis auf der Kreismitgliederversammlung dem Vorschlag folgt, gibt es offenbar nicht. Ein „erstes größeres Treffen“ mit den künftigen Partnern sei noch in dieser Woche geplant, teilten Bennecke und Albig mit. Gleichzeitig erklären sie in der Mail, warum sie nicht allein mit der SPD kooperieren wollen. Eine Mehrheit von nur 30:29 sei für die „ehrenamtliche Kommunalpolitik“ zu knapp. „Für uns war sehr schnell klar, dass wir nicht erneut in die gleiche Kooperation eintreten würden, aus der wir vor einem guten Jahr ausgetreten sind, selbst wenn die Gespräche mit SPD und auch SSW gut verliefen.“ Gegen ein Jamaika-Bündnis spreche zudem, dass die CDU noch deutlicher als die SPD bei der Kommunalwahl verloren habe. Dies erklärt sich nach Ansicht der Grünen-Spitze auch durch den Rückhalt für den Oberbürgermeister in der Bevölkerung. „Kiel will offensichtlich keinen großen Politikwechsel.“

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Gibt es bereits Absprachen über Personalentscheidungen?

Unklar ist, ob die grüne Basis auf der Kreismitgliederversammlung erfährt, inwieweit personelle Vereinbarungen mit den möglichen Partnern getroffen worden sind. Derzeit ist ein Dezernentenamt im Kieler Rathaus unbesetzt, auch muss über die Stellvertretung von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer noch entschieden werden. Die Ratsversammlung hat zudem die Möglichkeit, noch eine weitere Dezernentenstelle zu schaffen. Auch darüber, so wird im Rathaus gemutmaßt, könnten im Rahmen der bisherigen Gespräche Vorabsprachen getroffen worden sein.

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