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Kiel Am Holstein-Logo die Finger verbrannt
Kiel Am Holstein-Logo die Finger verbrannt
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20:01 27.03.2018
Von Thomas Geyer
Den Aufkleber mit dem Holstein-Kiel-Logo hätte Manfred Kern nicht für seine Produkte verwenden dürfen. Das „Corpus Delicti“ ist im Internet-Fanshop des Vereins für 1,50 Euro zu haben. Quelle: Uwe Paesler
Kiel

Gerade mal 1500 Euro im Jahr verdiene er an solchen Artikeln, sagte der Segelmacher aus Heikendorf gestern im Kieler Landgericht. Hier nahm er als Beklagter am Zivilprozess um einen markenrechtlichen Unterlassungsanspruch des Zweitligisten teil. „Ich habe doch nur einzelnen Kunden geholfen, den Aufkleber auf der Tasche zu befestigen“, wiegelt Kern die Vorwürfe ab. Dass das verboten sein soll, leuchte ihm nicht ein.

Der Rechtsanwalt des Vereins beruft sich auf Fairplay: Man habe dem Beklagten wegen des unzweifelhaften Markenmissbrauchs zunächst nur eine Abmahnung erteilt und eine Unterlassungserklärung gefordert, sei jedoch auf „völlige Uneinsichtigkeit“ gestoßen. Jetzt gelte es, einen Schneeballeffekt zu verhindern. Merchandising-Produkte seien für den Verein eine wesentliche Einnahmequelle. „Davon werden Gehälter bezahlt.“

Vor Gericht stellt Manfred Kern seinen Umgang mit dem KSV-Emblem harmloser dar: Die Getränkekiste mit dem Holstein-Überzieher habe er nur als persönliches Sitzmöbel eingesetzt. Und die Fan-Tasche mit dem KSV-Logo gehörte angeblich bereits einem Kunden, dem er beim Befestigen des Aufklebers geholfen habe.

Aus Sicht der Zivilkammer spielten die Begleitumstände für den Sachverhalt keine Rolle: Der Beklagte habe als Händler im Geschäftsverkehr das Logo verwendet. „Das dürfen Sie nicht“, macht ihm die Vorsitzende klar. „Sobald das identische Zeichen auf die Ware aufgebracht wird, ist der Tatbestand erfüllt.“

Warum ließ Kerns Rechtsanwalt seinen Mandaten ungeachtet dieses glasklaren Befunds in einen Prozess laufen, der den Rentner um ein Haar 10000 Euro Gerichts- und Anwaltsgebühren gekostet hätte? „Ich bin nicht so zufrieden“, kommentiert der Segelmacher den Verlauf des Verfahrens. Ernüchtert von der Einschätzung des Gerichts hatte sein Anwalt den Einspruch gegen die geforderte Unterlassungserklärung zurückgenommen und auf Schadensbegrenzung umgeschaltet.

Trotzdem muss der Segelmacher für sein juristisches Abenteuer noch rund 5000 Euro auf den Tisch legen. Davon bekommen die beiden Anwälte je 2200 Euro. Weitere 700 Euro Gerichtskosten sind fällig. Das Fazit von Manfred Kern: „Ich werde nie wieder einem Kunden beim Bekleben helfen.“

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