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Kiel Stadt Kiel lehnt Böllerverbot ab
Kiel Stadt Kiel lehnt Böllerverbot ab
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11:00 31.07.2019
Von Jürgen Küppers
Silvesterknallerei so wie hier an der Hörn soll in Kiel weiter möglich sein. Denn auch die traditionelle Böllerei im privaten Bereich gefährdet nicht die Luftqualität Kiels – meint jedenfalls die Stadt, die deshalb eine Verbotsforderung der DUH nicht umsetzen will. Quelle: fpr: Frank Peter
Kiel

Zu diesem Schluss kam die Stadt am Dienstag nach einer ersten Prüfung des inzwischen im Rathaus eingegangenen Antrags der DUH. Auf Nachfrage von KN-online teile ein Stadtsprecher mit: Nach Auffassung der Stadt gehöre Kiel nicht in die von der DUH benannte Reihe der Städte mit zu hoher Luftbelastung. Vielmehr sei die Luftqualität im Stadtgebiet auch in Bezug auf Feinstaubwerte „sehr gut“.

Ausnahmen bildeten „verkehrsbedingte Belastungen an vielbefahrenen Straßen“ wie Theodor-Heuss-Ring oder Bahnhofstraße. Der von der DUH zitierte Belastungswert von 22 Mikrogramm pro Quadratmeter resultiere aus Messungen des Landes an der Bahnhofstraße. „Diese sind aber in keiner Weise repräsentativ für das Kieler Stadtgebiet“, erklärte der Sprecher.

Kieler Luft ist "Markenzeichen des Norden"

Eine Orientierung hätte der Wert der Messstation Bremerskamp geben können, die die Hintergrundbelastung auf dem Stadtgebiet messe. Der entsprechende Wert für Feinstaub (PM 10) liege hier bei 13 Mikrogramm im Jahresmittel und damit sogar deutlich unter dem Grenzwert, den die WHO vorschlägt (20 Mikrogramm): „Wir sehen daher keinen begründeten Zusammenhang zwischen einem Verbot des Silvesterfeuerwerks und der Feinstaubsituation. Die Kieler Luft insgesamt macht dem Markenzeichen des Nordens – der guten Luftqualität – vielmehr alle Ehre.“

Die DUH habe die Stadt aufgefordert, im Rahmen des Luftreinhalteplans Maßnahmen zur Reduzierung der Feinstaubbelastung an Silvester zu beschließen. Für die Aufstellung des Plans sei aber bekanntlich das Umweltministerium zuständig. Aufgrund der guten Luftsituation in Kiel sehe das Ministerium aber „keine rechtliche Grundlage zum Einschreiten“.

Wenn schon Verbot - dann auch landesweit

Ein Verbot von Feuerwerken in der Innenstadt hätte zudem auch nicht den von der DUH gewünschten Effekt. Gerade die Feinstaubbelastung in Schleswig-Holstein stelle ein überregionales Phänomen dar. Die Belastungen schwankten in der Regel landesweit. Wolle man die Spitzenwerte zu Silvester vermeiden oder senken, sei eine landesweite Initiative wirkungsvoller.

Dennoch wolle sich die Stadt mit diesem Thema weiter beschäftigen – zum Beispiel mit der klimafreundlicheren Gestaltung der Kieler Woche. So würden die drei von der Stadt in der Festwoche veranstalteten Feuerwerke „auf den Prüfstand gestellt“. Schon beim jüngsten Abschlussfeuerwerk seien erstmals auch nicht pyrotechnische Elemente eingesetzt worden.

Kooperation diskutiert zentrales Kiel-Feuerwerk

Das von der DUH geforderte Verbot privater Silvester-Feuerwerke unterstützt zwar keine der Kieler Rathausfraktionen. Dennoch gibt es in der Ampel-Kooperation (SPD, Grüne, FDP) aber offenbar Gedankenspiele darüber, den DUH-Vorschlag eines zentralen, professionellen Feuerwerks wie zum Kieler-Woche-Abschluss umzusetzen.

„So ein Gemeinschaftserlebnis könnte zumindest gute Anreize dafür schaffen, privat nicht mehr zu böllern“, erklärte die Günen-Fraktionschefin Jessica Kordouni auf Nachfrage. Ein privates Böllerverbot „ist zwar grundsätzlich in unserem Sinn, aber rechtlich nur schwer durchzusetzen.“

CDU: Drohungen helfen nicht weiter

So sieht das auch CDU-Ratsfraktionschef Stefan Kruber. Verbotsandrohungen führten nicht dazu, dass das berechtigte Anliegen der DUH bei Kielern Unterstützung fände: „Entsprechende Entscheidungen dazu sollte man besser gewählten Volksvertretern überlassen, aber keinem Verein, der sich für unfehlbar hält.“

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