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Kiel Opposition sauer auf die FDP
Kiel Opposition sauer auf die FDP
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20:25 14.11.2019
Von Michael Kluth
Er wirft der Kooperation in der Kieler Ratsversammlung vor, keinen einzigen Vorschlag zur Finanzierung ihrer Vorhaben zu machen: Oppositionsführer Stefan Kruber (CDU). Quelle: Frank Peter
Kiel

Dafür hatte die Kooperation aus SPD, Grünen und FDP 37 gemeinsame Anträge vorgelegt. Ihre Wunschliste verursacht zusätzliche Kosten in Höhe von 1,57 Millionen Euro, ohne dass die Fraktionen Vorschläge zur Finanzierung machen. Unvermittelt ergriff im Hauptausschuss der Ratsherr Soll das Wort und nannte es „ein Alarmzeichen“, dass der städtische Haushaltsentwurf 2020 wohl keinen Überschuss mehr hergebe. „Wir müssen uns fragen“, sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Ratsfraktion, „wie erhöhen wir die Erträge? Wie senken wir die Aufwendungen?“ Es war letztlich die Frage nach der Gegenfinanzierung. Seine Kooperationspartner merkten sichtbar auf, schwiegen aber. 

„Wie können Sie morgens in den Spiegel schauen?“

Oppositionsführer Kruber glaubte, seinen Ohren nicht trauen zu können. Die Kooperation mache keinen einzigen Vorschlag zur Finanzierung ihrer Vorhaben, warf der CDU-Fraktionschef den gegenübersitzenden rot-grün-gelben Ratsleuten erregt vor. Die CDU werde eigene Anträge nur mit durchgerechneter Gegenfinanzierung einbringen. „Wir müssen nach Gegenfinanzierungen suchen!“ appellierte er an alle. Er finde es ja schön, dass nun wenigstens ein Mitglied der Kooperation das offenbar einsehe, sagte Kruber. Es sei ihm aber ein Rätsel, „wie man es dann als FDP in dieser Kooperation aushält“. Kruber ging Soll direkt an: „Wie können Sie morgens in den Spiegel schauen?“ Die FDP sei mitverantwortlich dafür, dass die Kooperation nur Geld ausgeben wolle, und ihr Ratsherr Soll vergieße hier „die Krokodilsträne des Tages“.

Kruber konnte sich kaum beruhigen

Der Angegriffene musste schlucken. „Wir befinden uns mitten in den Beratungen“, brachte Soll hervor und deutete an, dass die Kooperation ihre Anträge noch einmal überdenken könnte: „Die Entscheidung über den Haushalt fällt erst am 3. Dezember. Nun warten Sie es doch ab.“

„Ach, dann ziehen Sie Ihre Anträge zurück?“, konterte Kruber. Dafür erntete er auf der Kooperationsseite nur Kopfschütteln. 

Nach der Sitzung konnte Kruber sich immer noch nicht beruhigen. Auf dem Rathausflur spekulierte der Christdemokrat, entweder der Ratsherr Soll bereite den Ausstieg der FDP aus der Kooperation vor, oder der Liberale habe nur mal wieder ohne Bedacht einen Standardtext der FDP aufgesagt und wundere sich nun über die Folgen.

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