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Kiel Habeck will eine Schutzwand für Kiel
Kiel Habeck will eine Schutzwand für Kiel
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21:20 21.05.2018
Von Kristian Blasel
Der Theodor-Heuss-Ring in Kiel: Umweltminister Habeck macht sich dafür stark, mit einer Schutzwand das Schadstoffproblem zu entschärfen. Quelle: Frank Peter
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Kiel

„Es kommen bauliche Maßnahmen in Betracht. Ob die aber reichen, ist ungewiss“, sagte Habeck am Pfingstwochenende. Saubere Luft bleibe ein hohes Gut, der Schutz von Anwohnern habe hohe Priorität. Nun müssten die Kieler Behörden entscheiden, ob der Bau einer solchen Mauer realistisch und genehmigungsfähig sei, sagte Habeck

Kiel will ein Fahrverbot weiterhin vermeiden

Die Landesregierung arbeitet derzeit an einem Luftreinhalteplan, der eigentlich bereits im ersten Quartal dieses Jahres fertig sein sollte. Am Theodor-Heuss-Ring werden die erlaubten Stickoxid-Emissionen weiter deutlich überschritten. Die Landeshauptstadt will ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge an der stark genutzten Verkehrsachse unbedingt vermeiden. Die Entscheidung darüber liegt aber in den Händen der Landesregierung. Oberbürgermeister Ulf Kämpfer sieht vor allem die Automobilindustrie in der Pflicht, durch technische Nachrüstungen das Problem zu entschärfen.

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Habeck wünscht sich „klares politisches Bekenntnis“

Der Bau einer Schutzmauer gehört zu einer von vielen Varianten, die derzeit geprüft werden. „Ich würde mir als Emissionsschutzminister wünschen, dass es ein klares politisches Bekenntnis gibt, eine solche Maßnahme zu prüfen“, sagte Habeck. Selbst wenn sie in Kiel allein nicht zur Einhaltung der Grenzwerte führe, „würde sie nach unserem Kenntnisstand zum Gesundheitsschutz der Anwohner beitragen und vor allem den Umfang möglicher verkehrlicher Eingriffe reduzieren“. Stadt und Land beschäftigen sich derzeit auch mit den Auswirkungen von Umleitungen und technischen Ideen, die Schadstoffbelastung in den Griff zu bekommen.

Geprüft werden Durchfahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge

Ende Mai soll der erste Entwurf für den Luftreinhalteplan vorliegen. Er soll sicherstellen, dass die Grenzwerte möglichst kurzfristig eingehalten werden. Habeck bestätigte, dass deshalb Fahrverbote weiterhin diskutiert werden. „Betrachtet werden aktuell unterschiedliche Szenarien, unter anderem Durchfahrverbote für Dieselfahrzeuge, die die Euro-6-Norm nicht erfüllen.“

Am Freitag war die nähere Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts im Fall der Fahrverbotsdebatten in Stuttgart und Düsseldorf bekanntgeworden. Die EU-Kommission verklagt Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen der jahrelang zu hohen Schadstoffwerte in vielen Städten.

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