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Kiel Wehrbeauftragter fordert mehr Tempo
Kiel Wehrbeauftragter fordert mehr Tempo
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09:42 23.06.2019
Von Frank Behling
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, forderte in Kiel mehr Tempo bei der Beschaffung neuer Ausrüstung für die Bundeswehr. Quelle: Frank Behling
Kiel

Symbolhaft für die aktuellen Probleme sei laut Bartels die „Gorch Fock. „Wenn die deutsche Marine ein Segelschulschiff braucht, wird es das reichste Land in Europa und die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt ja wohl schaffen, so ein Segelschulschiff auch fertigzustellen. Also einfach mal fertig werden“, sagte Bartels in Richtung Werften und Rüstungsamt.

Marine hat zu wenig Schiffe

Angesichts der Tatsache, dass seit der Krim-Krise 2014 neben den Auslandseinsätzen auch die kollektive Verteidigung in Europa wieder eine Hauptaufgabe der Bundeswehr sei, müsse die Truppe schnell wieder zur Vollausstattung zurückkehren, so Bartels.

„Die Marine hat gerade nur noch neun große Schiffe, auf dem Papier stehen aber 15. Die Außerdienststellung von Schiffen hat in der Vergangenheit super geklappt, die Indienststellung neuer Schiffe weniger“, so Bartels.

Die Anschaffung der neuen Fregatten der "Baden-Württemberg"-Klasse liegt aktuell drei Jahre hinter dem Zeitplan. Die Schiffe waren 2007 bei einer Arbeitsgemeinschaft der Werften TKMS und Lürssen bestellt worden.

Ursprünglich sollten sie die Fregatten der "Bremen"-Klasse ersetzen. Von dieser Klasse sind bereits sieben der acht Schiffe aus dem aktiven Dienst genommen worden. Von der neuen "Baden-Württemberg"-Klasse ist gerade erst ein Schiff im Dienst der Marine.

Auch beim Zukunftsprojekt der Marine, dem Mehrzweckkampfschiff 180, gibt es bereits Verzögerungen in der Planung. Bis 2031 eine Vollausstattung anzustreben sei gut, müsse aber auch realisiert werden, so Bartels. Neue Tanker, Tender, Minenjagdboote und Aufklärungsschiffe stehen ebenfalls auf der Ersatzliste und müssen beschafft werden. „Was die Bundeswehr deshalb jetzt braucht, ist die Trendwende Tempo“, sagt Bartels.

Aufträge von Litauen bis Mali

„Wir kennen die Aufträge der Bundeswehr, die es heute gibt, von Litauen bis Mali.  Da können aber schnell noch welche dazu kommen“, sagte der Wehrexperte, der als Anwalt der Soldaten dient und dem Ministerium Ratschläge geben darf.

Dabei nannte Bartels die Krisenregionen in der Ostukraine und am Persischen Golf. „Wenn ich mir die Lage am Golf so anschaue, ist nicht unwahrscheinlich, dass irgendwann eine internationale Operation gebildet werden muss, um eine freie Durchfahrt der Schifffahrt durch die Straße von Hormus zu garantieren. Dann ist die Marine wieder mit Schiffen gefragt“, so Bartels.

1,5 Prozent vom Bruttosozialprodukt sind notwendig

Deshalb brauche die Bundeswehr mehr Geld. „Es müssen sicher keine zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt sein, aber 1,5 Prozent müssen es ganz bestimmt sein. Und das Geld muss dann auch kommen, damit die Vorhaben bei der Bundeswehr schneller umgesetzt werden“, forderte Bartels.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sprach vor den Reservisten ebenfalls die Ausrüstungsmängel an. „Den Menschen, die in Einsätzen unterwegs sind und dabei ihr Leben für uns riskieren, müssen nicht nur unsere Wertschätzung erhalten, sondern auch die entsprechende Ausrüstung“, so Günther.

Appell an Arbeitgeber

Mit Blick an den hohen Bedarf der Bundeswehr an Reservisten für das Füllen der Personallücken forderte Günther auch die Arbeitgeber zu mehr Unterstützung bei der Freistellung von Reservisten auf. „Unternehmer haben durchaus eine gewisse Verpflichtung diesen Dienst zu unterstützen“, so Günther.

„In Schleswig-Holstein gibt es etwa 13000 Reservisten. Bei uns sind alle Dienstgrade vertreten, vom Gefreiten bis zum Admiral“, sagte Marc Lemmermann, Oberstleutnant der Reserve und Vorsitzender der Landesgruppe Schleswig-Holstein.  

Zur Kieler Woche lädt der Verband traditionell zum Feldempfang ein. In diesem Jahr war der Empfang erstmals in dem alten Gebäude des Territorialkommandos im Niemansweg in Kiel.

8000 Menschen haben am ersten Open-Ship-Tag den Kieler Marinestützpunkt besucht. 35 Schiffe aus zwölf Nationen haben dort festgemacht.

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