Auf dem Weg zur Online-Sitzung

Die Gemeinde Altenholz brachte dafür im Dezember die Änderung der Hauptsatzung auf den Weg: Sitzungen der kommunalen Entscheidungsgremien sollen dadurch künftig „bei Naturkatastrophen, aus Gründen des Infektionsschutzes oder vergleichbaren außergewöhnlichen Notsituationen als Videokonferenzen durchgeführt werden“. Kreis muss geänderte Satzung noch genehmigen: Allerdings muss die geänderte Hauptsatzung noch vom Kreis genehmigt werden, erklärt Bürgermeister Carlo Ehrich (SPD). Er hofft, dass die Genehmigung in den nächsten Tagen vorliegt. Dann muss die Gemeinde die Satzungsänderumg noch bekanntmachen: „Erst dann tritt sie in Kraft.“ Womöglich Mitte Februar könnte es soweit sein, hofft er. Bleibt allerdings noch die praktische Seite. Grundsätzlich nutzen die Altenholzer Politiker in Sitzungen bereits ihre eigenen Laptops oder Tablets. Es gab auch schon online einen Videokonferenz-Test. „Das war zum Teil holprig. Wir wollen da noch üben“, erklärt der Bürgermeister. Aber dann könnte Altenholz prinzipiell, wie der Kreis Rendsburg-Eckernförde, online tagen. Niemand darf mangels Technik ausgeschlossen werden: Aber es gibt weitere Hürden: So müssen öffentliche Online-Sitzungen der Kommunalpolitik weiterhin in einen realen Raum übertragen werden, damit Bürger oder auch Gemeindevertreter sie dort verfolgen können: Denn niemand darf mangels Technik von Online-Sitzungen ausgeschlossen bleiben. Andererseits muss zum Beispiel für nicht öffentliche Tagesordnungspunkte verlässlich die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. Altenholz tagt wegen Corona im Gemeindezentrum : Grundsätzlich verfügt die Gemeinde Altenholz mit dem Gemeindezentrum allerdings ohnehin über einen Tagungsort, der Sitzungen mit viel Abstand ermöglicht. Dafür werden dort gleich beide großen Säle genutzt - genug Raum für ausreichende Abstände, auch im Publikum. Zuletzt, bei der Beratung über den Haushalt im Januar, galt dort zudem für jeden im Saal die Pflicht, eine FFP2-Maske zu tragen. Normaler Tagungsort ist allerdings der Ratssaal im Rathaus, der nun in Corona-Zeiten aber nicht genutzt wird. Ausschüsse für Bauen und für Finanzen fallen aus: Wenn in diesen Zeiten nicht unbedingt erforderlich, werden in Altenholz auch weiterhin Sitzungen abgesagt. Das betraf zuletzt das für den 16. Februar geplante Treffen des Ausschusses für Bau und Infrastruktur sowie den Finanz- und Wirtschaftsausschuss, der am 18. Februar vorgesehen war. Weiterhin geplant ist derzeit die Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur am Mittwoch, 17. Februar, ab 17.30 Uhr im Gemeindezentrum. Amt Dänischenhagen: Noch keine Satzungsänderung: Auch im Amt Dänischenhagen hat man das Thema Videokonferenz „auf dem Tableau“, erklärt Sandra Westphal, die Leitende Verwaltungsbeamtin. Allerdings haben die vier Amtsgemeinden Dänischenhagen, Noer, Schwedeneck und Strande dafür noch nicht ihre Hauptsatzung geändert: „Weil es rechtliche und technische Probleme gibt, die noch nicht gelöst sind.“ Dazu gehören auch Fragen der Befangenheit, bei denen Betroffene dann gewissermaßen vor die virtuelle Tür müssen. Gemeinden nutzen Turnhallen und Begegnungsstätte: Aber Video-Sitzungen seien seit Monaten Thema in der Bürgermeisterrunde. Allerdings habe es bislang noch keinen Bedarf gegeben, erklärt die Verwaltungschefin. Tatsächlich nutzen die Gemeinden jetzt in der Pandemie auch hier große Ausweichquartiere: Noer, Schwedeneck und Strande tagen in den Sporthallen der Gemeinden. Und Dänischenhagen nutzt in der Regel den Saal der Begegnungsstätte, war aber auch schon mal die Sporthalle, als man mit besonders viel Publikum rechnete. Im Amt Dänischenhagen mancherorts schlechter Empfang: Hinzu kommt im ländlichen Amtsbereich auch, dass die Verbindung längst noch nicht überall ideal für Videokonferenzen ist, erklärt Sandra Westphal. Und selbst wo guter Empfang ist, hat noch längst nicht jeder die Möglichkeit, Online-Sitzungen zu Hause zu verfolgen.

Altenholz auf dem Weg zur Online-Sitzung - Auch Thema in Dänischenhagen