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Eckernförde Geologe ermutigt zum Protest
Lokales Eckernförde Geologe ermutigt zum Protest
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19:10 10.05.2016
Von Kerstin von Schmidt-Phiseldeck
Schwedeneck spricht sich gegen Erdölförderung aus. Quelle: Kerstin von Schmidt-Phiseldeck
Schwedeneck

Schon deutlich vor Beginn der Veranstaltung waren die Stühle im Hauptsaal des Gutes besetzt, viele Besucher verfolgten die Diskussion auch stehend. Neben Habeck hatte die BI den Landtagsabgeordneten Patrick Breyer (Piraten), den Chemiker und Geologen Reinhard Knof sowie Thorben Gruhl vom niedersächsischen Aktionsbündnis No Moor Fracking eingeladen. „Ölförderung und ökologische Landwirtschaft passen nicht zusammen“, begründete Biolandwirt und Hausherr Burkhard von Langendorff die Einladung nach Hohenhain.

Habeck erhielt symbolisch die Unterschriften zur Petition gegen „Ölförderung im geschützten Küstengebiet der Eckernförder Bucht“: Nicht ganz 2100 Menschen aus der Region hatten unterzeichnet, über 70000 Menschen setzten sich überregional online auf Change.org dafür ein.

BI-Sprecherin Linda Maria Koldau freute sich über Habecks Bereitschaft, sich den Menschen vor Ort zu stellen. Sie warf dem Minister aber vor, die Gefahren der Ölförderung zu leugnen, den Spielraum des Bundesbergrechts nicht zu nutzen, um eine Förderung zu verhindern, und wesentliche Entscheidungen geheimzuhalten. Koldaus Appell: „Handeln Sie als Umweltminister der Grünen“ erhielt starken Beifall vom Publikum, in dem allerdings nicht nur Kritiker Habecks saßen.

In der gut zweieinhalbstündigen Diskussion tauchten viele Argumente auf, die Habeck und seine Kritiker so schon häufiger ausgetauscht hatten: Nach seiner Rechtsauffassung „gab es keine Möglichkeit“, der Dea (Deutsche Erdöl-AG) die Bewilligung, Daten zu sammeln, zu verweigern – „leider nein“. Aber bislang habe Dea nicht einmal eine Probebohrung beantragt – damit hält das Unternehmen den Arbeitsplan für 2016 zurzeit nicht ein. Allerdings räumte Habeck ein, die schriftliche Versicherung von Dea, in Schwedeneck kein Fracking zu planen, sei „juristisch nicht bindend“. Zentral war für ihn die Botschaft, dass er im Ministeramt „nicht als Parteipolitiker agieren kann“. Auch als grüner Minister könne er sich nicht über bestehendes Recht hinwegsetzen: „Das führt uns auf eine ganz schräge Bahn.“

Den Spielraum nahm allerdings Pirat Breyer deutlich größer wahr. Er kritisierte zum Beispiel, dass Schleswig-Holstein nicht wie das Land Hessen „alle rechtlichen Ablehnungsmöglichkeiten“ geprüft habe. Zudem werde die Transparenz „bei der Ölförderung mit Füßen getreten“. Allerdings habe ihm Habeck vor der Diskussion versichert, dass der Landtag künftig über Bohranträge informiert wird: „Da hätte sich die Veranstaltung hier schon gelohnt.“

Gruhl kritisierte unter anderem die Unfallgefahren bei der Ölförderung und die „bescheidene“ Lebensdauer von Tiefbohrzement. Knof erklärte, im Feld Schwedeneck-See sei bereits in der Vergangenheit „massiv gefrackt“ worden. Die Landesregierung habe aber „keinen blassen Schimmer“, welche Schäden die bisherige Ölförderung verursacht habe. Auch Bohrschlamm sei „ein Riesenproblem“. Knof ermutigte die Kritiker zum Protest: „Widerstand ist erfolgreich.“

Gesprächsmoderatorin Claudia Bielfeldt bilanzierte, dass es unterschiedliche Sichtweisen gibt, „die auch in dieser Runde nicht gelöst werden konnten“. Das sah Habeck positiver: „Der Abend hat deutlich gemacht, was die verschiedenen Standpunkte sind.“ Breyer erklärte, man sehe, dass es auch andere Sichtweisen als die des Ministeriums gibt. Und Koldau von der Bürgerinitiative gab sich kämpferisch:„Dea wird von der Bevölkerung nicht die Lizenz zum Bohren bekommen.“

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