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Eckernförde Umbau der Imland-Klinik verzögert sich
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11:03 17.02.2020
Von Tilmann Post
Auf mancher Station befinden sich die Toiletten noch auf dem Krankenhausflur - zum Teil stehen sechs WCs und zwei Duschen für 30 Patienten zur Verfügung. Quelle: tilmann Post
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Eckernförde

Die Krankenhaus-Bauten an der Schleswiger Straße haben mit dem medizinischen Fortschritt der vergangenen Jahrzehnte nicht Schritt gehalten. Auf mancher Station teilen sich bis zu 30 Patienten sechs Toiletten und zwei Duschen, die sich auf dem Flur befinden. Noch immer herrscht weitgehend ein Drei- statt des modernen Zwei-Bett-Standards pro Zimmer.

Das hätte sich längst ändern sollen. Bereits im Februar 2018 bestätigte die Imland-Klinik, dass ihr 19,8 Millionen Euro aus dem Krankenhaus-Bedarfsplan des Landes zugesagt worden seien. Mit dem Geld sollte vor allem die räumliche Enge in den Gebäuden aufgehoben werden.

Dazu war unter anderem vorgesehen, die Balkone am Haupthaus so zu integrieren, dass die Patientenzimmer vergrößert werden können. Das sollte Platz für eigene Sanitärräume in jedem Zimmer schaffen.

Zudem war die Rede davon, dass sowohl das Gelenkzentrum als auch der Ostflügel um eine Etage aufgestockt werden. Damals hieß es, der Baubeginn erfolge im ersten Halbjahr 2019.

Finanzmittel für Eckernförder Imland-Klinik in der Prüfung

Passiert ist seitdem nichts. Geschäftsführerin Anke Lasserre nannte vor fünf Monaten im Interview mit den Kieler Nachrichten unter anderem die umfangreichen Vorplanungen als Grund, weshalb es erst 2020 losgehe.

Doch das steht weiter in Frage, denn das Gesundheitsministerium hat die angekündigten Mittel aus dem Krankenhaus-Bedarfsplan noch gar nicht freigegeben. Im Gegenteil, die Vergabe wird erneut überprüft. Solange gilt ein von Minister Heiner Garg (FDP) verhängtes Moratorium.

Ministeriumssprecher Marius Livschütz bestätigte auf Nachfrage, dass an der „Neuaufstellung des Investitionsplans“ gearbeitet wird. „Land und Kommunen werden hierfür in der ersten Jahreshälfte 2020 Kriterien festlegen, anhand derer die zukünftigen Investitionsmaßnahmen nach Priorität gegliedert werden“, teilte Livschütz mit.

Hintergrund sind ihm zufolge bundesweite Trends, etwa geänderte Qualitäts- und Personalvorgaben sowie die sich verschärfende Fachkräftesituation der Kliniken. „Bis zu einem entsprechenden Beschluss über angepasste Kriterien sollen vorerst keine neuen Förderbewilligungen erfolgen“, so der Sprecher.

Krankenhaus in Rendsburg nicht vom Moratorium betroffen

An den Beratungen zur Krankenhausplanung nehmen unter anderem die Kommunalen Landesverbände, das Gesundheitsministerium, die Krankenhausgesellschaft und die Krankenkassen teil. Ziel des Landes sei weiterhin „eine flächendeckende Klinik-Versorgung in Schleswig-Holstein“.

Projekte, die bereits einen Förderbescheid erhalten haben, sind von dem Moratorium nicht betroffen. Das Rendsburger Mutterhaus der Imland-Klinik etwa erhält alle versprochenen Mittel. Dort werden zurzeit unter anderem zehn neue Operationssäle gebaut.

Wann es jedoch am Eckernförder Standort weitergeht, ist offen. „Die überarbeiteten Kriterien sollen bis Mitte 2020 vorliegen“, so Livschütz. Vorher könne es „natürlich noch keine Entscheidungen nach den angepassten Kriterien zu Anträgen von einzelnen Kliniken geben“.

Der Sprecher betonte: „Anträge unterlagen auch vor dem Moratorium immer einer Prüfung, jetzt werden lediglich die Kriterien dafür angepasst.“ Auch Imland-Geschäftsführerin Anke Lasserre findet es „nicht ungewöhnlich, dass Förderungen überprüft werden“, wie sie auf Nachfrage sagte. Obwohl der damalige Geschäftsführer Hans-Markus Johannsen die Gelder offenbar bereits sicher glaubte.

Imland-Gesellschaft noch immer in den roten Zahlen

Lasserre zufolge findet Ende Mai die Beteiligungsrunde statt. Dort falle die Entscheidung, wie das Geld des Landes verteilt wird. „Ich gehe weiterhin davon aus, dass wir die Mittel zur Erfüllung unseres Versorgungsauftrages erhalten werden“, sagte sie. Am Krankenhaus-Umbau werde unterdessen weiterhin geplant.

Das Vorhaben fällt in das Fünf-Jahres-Sanierungsprogramm „Imland 23“, demzufolge die Klinik im Geschäftsjahr 2019 eine schwarze Null erreichen soll. Konkrete Zahlen gibt es noch nicht, am Jahresabschluss wird derzeit gearbeitet. „Wir sind auf einem guten Weg, künftig investitionsfähig zu werden“, sagte Lasserre dazu nur.

Das Jahresergebnis 2018 hat sich gegenüber 2017 tatsächlich bereits um eine halbe Million Euro verbessert. Allerdings befindet sich die Imland-Klinik mit einem Defizit von 2,2 Millionen Euro noch immer in tiefroten Zahlen. Seit 2014 schreibt die Krankenhausgesellschaft negative Jahresabschlüsse.

So werden Krankenhäuser finanziert

Grundsätzlich erhalten Kliniken nach dem Krankenhausentgeltgesetz nach Bundesrecht für die erbrachten Leistungen (zum Beispiel Operationen) Mittel über die Krankenkassen. Dieses Geld dient der Betriebskostenfinanzierung. Unabhängig davon werden Investitionen der Kliniken – also in der Regel bauliche Maßnahmen – nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz von Land und Kommunen gefördert. Zu entscheiden ist bei der Krankenhausfinanzierung, welche Maßnahmen wie förderfähig sind.

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