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Eckernförde Kreistag geht auf Kollisionskurs
Lokales Eckernförde Kreistag geht auf Kollisionskurs
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18:23 18.09.2018
Von Tilmann Post
Die ausgemusterte Fregatte "Karlsruhe" soll vor der Küste Schwansens Tests mit Explosionen unterzogen werden. Quelle: fb: Frank Behling
Eckernförde/Damp

Die Politiker verabschiedeten am Montagabend einstimmig eine Resolution, in der sie Verträglichkeitsprüfungen und Schutzmaßnahmen fordern. Damit wollen sie Schweinswale, Fische und die Wasserqualität vor Schaden bewahren. Adressat des dreiseitigen Papiers ist das Bundesverteidigungsministerium.

Die Marine will an der ausgemusterten Fregatte „Karlsruhe“ im militärischen Sperrgebiet Schönhagen zu Versuchszwecken Sprengungen vornehmen. Die erste Testreihe soll im Oktober beginnen, insgesamt ist das Vorhaben auf bis zu drei Jahre ausgelegt. Mit den Ergebnissen will die Bundeswehr die Sicherheit künftiger Kriegsschiffe verbessern.

Deutliche Kritik an der Bundeswehr

Den Nutzen stellen die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, FDP und Linken mit ihrem gemeinsamen Antrag nicht in Frage. Jedoch sei „es nicht hinnehmbar, eine Verträglichkeitsprüfung mit einem Hinweis auf Arbeitsumfang und Geheimhaltung abzulehnen und nur den berechtigten Schutz der Soldaten in den Vordergrund zu stellen“, so die deutliche Kritik in Richtung Bundeswehr. Die Politiker befürchten, dass geschützte Arten in den Flora-Fauna-Habitat- und den Vogelschutzgebieten an der Küste durch Druck- und Schallwellen infolge der Sprengungen Schaden nehmen. Gelistete Tiere und Pflanzen dürften laut Bundesnaturschutzgesetzt weder getötet noch deren Lebensräume beschädigt werden. Das gelte auch für militärische Sperrgebiete.

Deshalb will der Kreistag nicht nur erreichen, dass die Bundeswehr eine Verträglichkeitsprüfung vornimmt. Darüber hinaus fordert er das Verteidigungsministerium auf, die „Ergebnisse rechtzeitig vor Beginn der Ansprengversuche offen zu legen. Nationale Geheimhaltungsinteressen sind durch die Offenlegung von Umweltgutachten nicht betroffen“. Die Landesregierung soll die Resolution ans Berliner Ministerium weiterleiten.

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