Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Anmelden
Eckernförde Leidenschaftlich für die Freiheit
Lokales Eckernförde Leidenschaftlich für die Freiheit
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:53 15.09.2017
Von Burkhard Kitzelmann
Las in Gettorf aus ihrem Buch "Haltung ist Stärke": Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Die FDP-Politikerin war von 1992 bis 1996 und von 2009 bis 2013 Bundesministerin der Justiz. Quelle: Burkhard Kitzelmann
Gettorf

„Haltung ist Stärke“ – so lautet der Titel ihres Buches, in dem die 1951 in Minden geborene und in Bayern lebende Liberale Einblicke in ihr privates und ihr politisches Leben gewährt. Das letztere, so bekannte sie, habe sich stets Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit bewegt. Eindringlich warnte sie in Gettorf davor, sich vor dem Hintergrund von Kriminalität und Terror dazu hinreißen zu lassen, Freiheitsrechte leichtfertig aufs Spiel zu setzen. „Frankreich und Belgien haben eine weit gefasste Vorratsdatenspeicherung. Dadurch wurde nicht ein einziger Terroranschlag verhindert“, sagte sie. Ein Rechtsstaat müsse handlungsfähig sein, ohne Frage. „Aber anstatt in blinden Aktionismus zu verfallen, wäre es ausreichend, die bestehenden Gesetze anzuwenden“, so die 66-Jährige, die seit 1978 FDP-Mitglied ist.

Haltung bewies Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, als sie am 14. Dezember 1995 ihren Rücktritt als Bundesjustizministerin erklärte, weil ihre eigene Partei in einer Urabstimmung für den von ihr vehement abgelehnten Großen Lauschangriff gestimmt hatte. „Mit klarer Haltung, langem Atem und Überzeugung kann man sehr wohl Politik machen“, so ihre Lehre aus diesem „tiefsten Einschnitt ihrer politischen Karriere“, die 1995 jedoch noch lange nicht zu Ende war. Von 2009 bis 2013, jetzt im Kabinett Merkel, bekleidete sie erneut das Amt der Justizministerin.

Standhaft und berechenbar sein, Haltung bewahren, nicht beliebig sein – „das zählt“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Wer biegsam sei „wie ein Herr Dreh-hofer aus Bayern, der ständig seine Meinung ändert“, beschädige die notwendige Bindung zwischen Politikern und Bürgern und damit die Demokratie.

Sorgen macht sich die FDP-Politikerin um den zunehmenden Rechtspopulismus innerhalb und außerhalb Europas. „Mich treibt, dass die Stimmen für die Freiheit in unserer Gesellschaft zu wenig wahrgenommen werden“, so die frühere Ministerin, die jetzt für die FDP im Starnberger Kreistag sitzt. Statt mit einer „deutschen Leitkultur“ Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Religionszugehörigkeit auszugrenzen, warb sie für einen „lebendigen Verfassungspatriotismus“. Meinungs- und Pressefreiheit seien konstruktive Merkmale der Demokratie. Diese gelte es zu verteidigen.

In der lebendigen Diskussion, die sich der Lesung anschloss, nahmen die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung einen breiten Raum ein. Kritisch setzte sich Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz auseinander, das am 1. Oktober in Kraft treten soll. Dass Konzerne wie Facebook und nicht Richter darüber entscheiden, was unter Meinungsfreiheit fällt und was nicht, sei nicht in Ordnung.

Bei der Lesung handelte es sich um eine Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, der Leutheusser-Schnarrenberger als Vorstandsmitglied angehört. Philipp Neuefeldt, der den Abend moderierte, würdigte „Haltung ist Stärke“ als ein optimistisches Buch, das auch ein Appell an die Menschen sei, zu gestalten.

Eckernförde Küstenschutz in Strande Betonstützen gegen die Fluten

In Strande herrscht Erleichterung: Die Landesregierung hat mitgeteilt, dass sie die Reparaturkosten nach der Flut im Januar zur Hälfte übernimmt. Die Arbeiten an den Buhnen, am Fernwanderweg und an der Bülker Huk werden noch im September fertig.

Tilmann Post 15.09.2017
Eckernförde Altenholzer Jahresempfang Drei verdiente Bürger geehrt

Bürgerschaftliches Engagement im Mittelpunkt: Beim Jahresempfang der Gemeinde Altenholz haben drei verdiente Bürger am Donnerstag die Ehrenmedaille erhalten.

Tilmann Post 15.09.2017

Über 100 spannende Naturfilme bei Green Screen Eckernförde: Fünf Juroren unter Vorsitz des bekannten Produzenten Heinz von Matthey haben je 30 Filme gesehen, sich zwei Tage lang die Köpfe zerbrochen. Jetzt stehen die besten Filme und der absolute Sieger fest. Das Ergebnis ist noch streng geheim.

Cornelia Müller 15.09.2017