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Neumünster Verwaltung wird Thema in der Ratssitzung
Lokales Neumünster Verwaltung wird Thema in der Ratssitzung
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11:03 27.07.2019
Von Thorsten Geil
Kfz-Zulassungsstelle Neumünster. Quelle: Thorsten Geil
Neumünster

Konkreter Anlass sind Beschwerden, die verschiedene Bürger wegen der nicht geöffneten Führerscheinstelle an ihn herangetragen hatten. Joost: „Nachdem ich vor kurzer Zeit die Situation bei der Kfz-Zulassungsstelle mit einer kleinen Anfrage thematisiert hatte, ist jetzt bei der Führerscheinstelle ein weiteres Problem eingetreten, wobei diesmal die Stelle nicht einmal eingeschränkt zugänglich ist“, sagte ein verärgerter Jürgen Joost.

Sehr lange Wartezeiten

Die Kfz-Zulassungsstelle hatte wegen fehlenden Personals über Wochen bereits stark eingeschränkt gearbeitet; dort hatte es sehr lange Wartezeiten und viel Frustration bei Kunden gegeben. Die Stadt hatte das mit krankheitsbedingten Ausfällen und Abwesenheit wegen Fortbildung erklärt. Personelle Engpässe waren auch der Grund für eine ähnliche Situation in der Führerscheinstelle.

"Oberbürgermeister aufwecken"

Joost hatte erwartet, dass die Verwaltung nach der heftigen Kritik an der Zulassungsstelle dafür sorgen würde, dass ähnliches nicht mehr vorkommt.  Joost: „Da eine Kleine Anfrage aber offenbar nicht ausreicht, muss der Wecker offensichtlich mit einer Großen Anfrage und öffentlicher Diskussion etwas lauter klingeln, um den Oberbürgermeister aufzuwecken.“ Die Zustände in den Behörden seien inakzeptabel. Der Rat tagt zum nächsten Mal am 3. September um 17 Uhr.

Joost fragt nach den Gründen

Joost fragt, an wie vielen Tagen in diesem Jahr bereits Öffnungszeiten von städtischen Einrichtungen eingeschränkt wurden oder ganz ausgefallen sind – und welche das waren. Natürlich möchte er in erster Linie auch die Gründe dafür wissen und welche Gegenmaßnahmen die Verwaltung ergriffen hat.

Die Verkehrsaufsicht, Führerscheinstelle, Kfz-Zulassung und Bußgeldstelle sind übrigens auch am Mittwoch, 31. Juli, ganztägig geschlossen. Der Grund ist diesmal aber ganz einfach eine Fortbildung der Mitarbeiter. Das gleiche gilt am 7. August für Bürgerbüro, Ausländerangelegenheiten sowie die Telefonzentrale.

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