Erste digitale Sitzung in Neumünster: Nur bei der NPD ruckelte die Leitung

Die erste digitale Sitzung hat so reibungslos funktioniert, dass nun auch die Ratsversammlung am 16. Februar virtuell tagen wird. Das hat Stadtpräsidentin Anna-Katharina Schättiger (CDU) nach der Sitzung entschieden. Jeder Bürger kann die Sitzung im Internet verfolgen (www.neumuenster.de). Die Stadtpräsidentin war ebenfalls von zu Hause zugeschaltet und musste sich einmal über eine extra dafür eingerichtete Telefon-Hotline an die Mitarbeiter der EDV-Abteilung wenden, um ein Verbindungsproblem zu lösen. Ansonsten hatte nur der NPD-Ratsherr Mark Michael Proch Probleme, der Sitzung technisch zu folgen und sich einzuklinken. Offenbar gab seine Datenleitung das nicht her. Er erschien nur einmal kurz auf dem Bildschirm, war aber für die anderen Teilnehmer ruckelig zu sehen und kaum zu verstehen. EDV bereitete digitale Sitzungen in wenigen Wochen vor: Erst im Dezember hatte die Ratsversammlung auf einer Sondersitzung den juristischen Weg für eine virtuelle Sitzung freigemacht, denn bislang waren laut der Hauptsatzung nur Präsenzsitzungen erlaubt. Wegen Corona wurde das geändert. Innerhalb weniger Wochen hatte die EDV-Abteilung der Stadtverwaltung dann (mit vielen Überstunden der Mitarbeiter) die technischen Voraussetzungen geschaffen, Software angeschafft und allen Ratsmitgliedern eine Schulung in der neuen Technik angeboten. Der Ausschussvorsitzende Gerd Kühl (CDU) saß in einem Sitzungssaal im zweiten Stock des Rathauses und hatte alle Teilnehmer auf einem großen Monitor im Blick. Unsichtbar für die anderen Mitglieder war er flankiert von vier Mitarbeitern der Verwaltung, die den Ablauf im Hintergrund steuerten und die Abstimmungen einleiteten. "Wenn jemand eine Abstimmung verpasst, sind die Beschlüsse trotzdem gültig": Zu Beginn der Sitzung erklärte er den Ausschussmitgliedern die Spielregeln. „Wer vom Bildschirm verschwindet, weil er austritt oder sich einen Kaffee holt, gilt als nicht anwesend. Ihre Kamera muss anbleiben. Wenn jemand eine Abstimmung verpasst, sind die Beschlüsse trotzdem gültig“, sagte Kühl – aber das sei ja auch bei Sitzungen im Ratssaal der Fall. Die Zuschauer bekamen nur das Endergebnis angezeigt: Wenn Gerd Kühl zur Abstimmung aufrief, konnten die Ausschussmitglieder auf ihren heimischen Computern Ja, Nein oder Enthaltung anklicken, und nach wenigen Sekunden erschien das Ergebnis auf den Bildschirmen. Einziger Nachteil gegenüber einer realen Sitzung: Die Zuschauer bekamen nur das Endergebnis angezeigt, erfuhren aber nicht, welche Fraktionen für oder gegen den Antrag votiert haben. Werner Bröcker, Leiter der EDV-Abteilung der Stadtverwaltung, war nach der Sitzung zufrieden. „Das war in der Vorbereitung sehr viel Arbeit, aber es lief alles sehr gut. Auch der Livestream ins Internet hat gut funktioniert, wenn auch mit etwa zehn Sekunden Zeitverzögerung.“