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Plön Lokalpolitik bald live im Wohnzimmer?
Lokales Plön Lokalpolitik bald live im Wohnzimmer?
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07:15 26.09.2019
Von Sibylle Haberstumpf
Die SPD-Fraktion in Mönkeberg will mehr Bürger an Lokalpolitik teilhaben lassen: Benedict Mende wünscht sich, dass die Sitzungen der Gemeindevertretung ab 2020 live übertragen und im Internet angeschaut werden können. Quelle: Sibylle Haberstumpf
Mönkeberg

Benedict Mendes persönlicher Filmgeschmack ist breit gefächert, am liebsten mag er es kunstvoll und ein bisschen düster. Mit seiner Partei, der SPD, will der 21-jährige Physikstudent und stellvertretende Bürgermeister der Gemeinde Mönkeberg jetzt auch ein Projekt starten, das mit Filmen zu tun hat – genauer gesagt: mit Streaming. Die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung will, dass alle öffentlichen Beratungen in den Ausschüssen und der Gemeindevertretung audiovisuell aufgenommen und durch Streaming und Live-Streaming veröffentlicht werden.

Bundestag und Landtag als Vorbilder

Vorbild sind die Sitzungen des Bundestages, die im Fernsehen und Internet übertragen werden – ebenso die Debatten im Kieler Landtag, die beispielsweise im Offenen Kanal Kiel laufen. Benedict Mende sagt zur Begründung: „Wir wollen allen Leuten die Chance geben, zu sehen, was in der Lokalpolitik passiert und von überall einschalten zu können. Wir brauchen mehr Transparenz zwischen der Gemeindepolitik und ihren Bürgern.“

Über den Antrag wird die Gemeindevertretung in ihrer nächsten Sitzung am 30. September, 19 Uhr, abstimmen. Ab dem nächsten Jahr könnte die Übertragung losgehen. Bis Ende 2019 müsste die Verwaltung des Amtes Schrevenborn die technischen Voraussetzungen dafür schaffen. Es brauche laut Mende einen geeigneten Laptop, eine Kamera und eine WLAN-Verbindung. Die Hauptsatzung der Gemeinde Mönkeberg müsste zudem geändert werden.

Mönkeberg wäre Vorreiter im Kreis

Gibt es eine Mehrheit für den Vorstoß? Initiator Mende hofft es. Mönkeberg wäre damit kreisweit Vorreiter in Sachen Sitzungs-TV. Einzig in Schwentinental im Kreis Plön wird derzeit noch über Live-Streaming beraten, hier auf Antrag der FDP. „Wenn immer weniger Bürger die Sitzungen der Gemeindevertretung in den Abendstunden besuchen, dann müssen wir über das Internet in die Wohnzimmer kommen“, findet der Mönkeberger SPD-Fraktionschef Dietmar Katzer. Die Kosten für das Projekt seien „sehr überschaubar“, sagt Mende. Die Sitzungen sollen nach Mendes Wunsch nicht nur live übertragen, sondern auch gespeichert und im Nachhinein angeschaut werden können – im Internet möglichst über Youtube. „Kosten für den benötigten Speicherplatz würden so nicht anfallen“, so Mende. Auch beim Datenschutz sieht er keine großen Probleme. „Die Sitzungen sind ja ohnehin öffentlich, auch die Protokolle können später im Internet nachgelesen werden.“

Für die Gemeinde, sagt Mende, sei das „ein einfacher Schritt mit direktem Nutzen für die Bürger“. Bei Gesprächen stelle er immer fest, wie sehr sich die Menschen für lokalpolitische Entscheidungen interessierten. „Ich sage dann oft: Kommen Sie doch mal zu uns in die Sitzungen, dort bekommen Sie eine Antwort.“ Die gibt es vielleicht auch bald auf dem Bildschirm.

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