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Plön Gemeinden klagen über steigende Kosten
Lokales Plön Gemeinden klagen über steigende Kosten
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14:00 10.09.2019
Von Astrid Schmidt
Nach dem Kita-Reformgesetz wird die Betreuung von Kindern unter drei Jahren überwiegend teurer. Vor allem Standortkommunen werden stärker als bisher belastet. Quelle: asc
Schönberg

Allein seine Gemeinde muss nach den aktuellen Berechnungsgrundlagen rund 60.000 Euro im Jahr mehr für die Kinderbetreuungskosten zahlen. „Die Kosten waren bisher schon extrem hoch, doch wir zahlen dann noch einmal mehr, auch viele Eltern vor allem von Kindern unter drei Jahren müssen durch den Wegfall des Krippenzuschusses von 100 Euro monatlich mehr zahlen. Zudem liegen die Vorgaben im Gesetz sogar unter den bei uns vorgehaltenen Qualitätsstandards“, so Kokocinski. Der Gemeindehaushalt war bisher mit 1.058.000 Euro belastet, die Ausgaben dürften den jüngsten Berechnungen zufolge auf 1.116.000 Euro steigen. „Das muss nachgebessert werden. Wir hatten die Hoffnung, die Kommunen würden bei der Kinderbetreuung entlastet und man würde sich der angestrebten Drittelfinanzierung (Kreis, Eltern und Gemeinden) zu nähern. Denn das war das Ziel: Eltern und Kommunen sollen entlastet, die Qualität verbessert werden. Das erfüllt sich leider nicht“, so Kokocinski.

Gemeinde Schönberg ist nicht der einzige Verlierer

Die Gemeinde Schönberg ist nur eine der vielen Kommunen, die zu den Verlierern gehören.
Besonders hart fällt die Reform beispielsweise für Probsteierhagen aus. Dort verdoppelt sich der Betrag für die Kinderbetreuung von 150.000 Euro auf 300.000 Euro, Krummbek hingegen zählt zu den Gewinnern der Reform. Dort spart man nach den Berechnungen künftig rund 48.000 Euro.

Deckelung des Elternbeitrags führt zu ungleicher Verteilung der Lasten

Über die Auswirkungen hatten Stefan Gerlach und Jürgen Dräbing vom Amt Probstei die Bürgermeister informiert. „Es gibt bei diesem Gesetz Gewinner und Verlierer“, so Gerlach. Doch dies sei auch nicht anders zu erwarten, da sich die Reform einheitlich auf das ganze Land Schleswig-Holstein erstreckt. Ein Grund für die ungleiche Verteilung der Lasten sei die Deckelung des Elternbeitrags, erklärte Dräbing. Dadurch gebe man einen Kostenfaktor vor - und die Gemeinden, die unter dem Deckel liegen, müssten nun selbst entscheiden, ob sie den Beitrag anheben oder den Unterschuss aus dem Gemeindehaushalt finanzieren.

Standortgemeinden im Nachteil

Eindeutig im Nachteil seien die Standortgemeinden. Denn das Gesetz sehe keinen Investitionskostenzuschuss vor, so Dräbing weiter. Die Gemeinden, die lediglich ihre Kinder in andere Kommunen entsenden, könnten mit relativ sicheren Kosten planen. Derzeit ist der Prozess noch offen. Die 20 Gemeinden des Amtes Probstei weisen nun in einer gemeinsamen Stellungnahme auf „viele Fragezeichen“ und Unzulänglichkeiten hin.

Staatssekretär am Freitag in Probsteierhagen

Am Freitag, 13. September, 18 Uhr, wird der Staatssekretär des Sozialministeriums auf Einladung des Landtagsabgeordneten Werner Kalinka dazu vor den Vertretern der Gemeinden im Gasthof Irrgarten in Probsteierhagen Rede und Antwort stehen. Das Gesetz soll dann nach einer Anhörung der Verbände im Dezember verabschiedet und zum Kita-Jahr 2020 in Kraft gesetzt werden.

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