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Plön Kein Kulturbeirat, kein Seniorenpass
Lokales Plön Kein Kulturbeirat, kein Seniorenpass
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15:07 04.09.2019
Von Astrid Schmidt
Bernd Carstensen (rechts), der Vorsitzende des Seniorenbeirats, berichtete dem Sozialausschuss der Gemeinde Schönberg über seine Erkenntnisse in Sachen Seniorenpass. Quelle: Astrid Schmidt
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Schönberg

In der vergangenen Wahlperiode hatte es erstmals einen Kulturbeirat in Schönberg gegeben. Der sollte, so erinnerte Wolfgang Mertineit von der Einwohnerinitiative (EIS), ein Bindeglied zwischen Bevölkerung und Gemeinde sein sowie die Gemeinde bei der Auswahl und Gestaltung eines kulturellen Programms unterstützen. Das hatte im Laufe der Arbeit zu Querelen zwischen Beirat und Bürgermeister geführt, sodass sich nach Ablauf der Wahlperiode keines der bisherigen Mitglieder bereitfand, erneut zu kandidieren.

Nach mehrfacher Ausschreibung und Suche neuer Interessenten für einen Kulturbeirat wurde schnell klar: Es findet sich niemand für dieses Ehrenamt. Stattdessen gründete sich ein Kulturverein Probstei, der allerdings über die Gemeindegrenzen Schönbergs hinaus tätig ist.

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"Aussetzung der Satzung rechtlich nicht möglich"

Die EIS beantragte nun die „Aussetzung“ der Satzung, nach der sich die Gemeinde einen Kulturbeirat als neunköpfiges Gremium wählt. Eine Aussetzung, so Jürgen Dräbing vom Amt, sei rechtlich nicht möglich, man müsse die Satzung dann aufheben. Dem stimmten die EIS- und die SPD-Vertreter zu, die CDU stimmte teilweise dagegen. Felix Franke (CDU) wies auf den Unterschied zwischen Kulturbeirat und dem Kulturverein hin. „Der Kulturverein kann den Kulturbeirat nicht ersetzen“, meinte er. Er plädierte dafür, die Satzung dann wieder aufleben zu lassen, wenn sich zur neuen Wahlperiode dafür eine Mehrheit finde. Alle Fraktionen unterstrichen erneut die positive Wirkung eines Kulturbeirates, der bereits unter Bürgermeister Dirk Osbahr eingeführt worden war.

Bereits in der vergangenen Wahlperiode hatte der Schönberger Seniorenbeirat über die Einrichtung eines Seniorenpasses nachgedacht. Ziel: Senioren stärker an kulturellen und gesellschaftlichen Angeboten teilhaben zu lassen. Laut Vorsitzendem des Seniorenbeirates, Bernd Carstensen, sei allerdings ein solcher Seniorenpass mit „Vergünstigungen von ein oder zwei Euro“ nicht dazu geeignet, bedürftige Senioren wirklich zu unterstützen. Er habe sich in Heikendorf und Kiel bei Seniorenbeiräten informiert und riet von einer solchen Einrichtung ab. „Der Aufwand dafür ist höher als der Nutzen“, so Carstensen.

Ermäßigungen sollen vereinheitlicht werden

Aufgrund seiner Schilderung zog Bürgermeister Peter Kokocinski (SPD) seine Vorlage zurück. Stattdessen wird die Verwaltung nun eine einheitliche Plattform schaffen, um Ermäßigungen zu gewähren. Die Tarifbeschlüsse und Satzungen überprüfen und Ermäßigungen vereinheitlichen, so der einstimmige Beschluss. So soll künftig ein breiterer Personenkreis in den Genuss von Ermäßigungen kommen. Eine Basis sei der Personenkreis, der Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabe-Paket (BUT), Transferleistungen, Wohngeld und Kinderzuschlag bezieht. Auch Schüler, Studenten und Auszubildende sowie Schwerbehinderte sollen berücksichtigt werden, erklärte Dräbing vom Amt Probstei. Die Differenzierung und die Frage, ob nur Schönberger oder darüber hinaus auch Menschen aus anderen Gemeinden einbezogen werden, soll noch geklärt werden.

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