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Plön Scharfer Streit unter Stadtvertretern
Lokales Plön Scharfer Streit unter Stadtvertretern
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20:00 15.07.2019
Von Sibylle Haberstumpf
Die Grünen kritisieren den Bürgermeister im Schwentinentaler Rathaus, andere Stadtvertreter teilen wiederum kräftig gegen die Grünen aus. Quelle: zm: Norbert Zimmer
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Schwentinental

Die Atmosphäre ist vergiftet: Zwischen den Grünen und vier anderen Fraktionen der Schwentinentaler Stadtvertretung fliegen die Fetzen. Der Umgangston hat spätestens seit der letzten öffentlichen Sitzung am 13. Juni eine neue Eskalationsstufe erreicht. Nachzulesen ist das auf den Webseiten der Parteien – es sind Bündnis 90/Die Grünen auf der einen Seite sowie CDU, SPD, FDP und die SWG (Wählergemeinschaft) auf der anderen. Im Netz haben die Fraktionen mehrseitige Erklärungen veröffentlicht, in denen sie sich gegenseitig schwere Vorwürfe machen.

In Stellung bringen für die Bürgermeisterwahl in Schwentinental im Frühjahr 2020?

Für Eingeweihte scheint auch schon klar zu sein, warum die Fronten bei diesem Polit-Zoff so hart sind. Ein Stadtvertreter vermutet: „Die Bürgermeisterwahl im Frühjahr 2020 wirft ihre Schatten voraus.“ Die Fraktionen, so heißt es, wollten sich schon jetzt für den Kampf um den Chefposten im Rathaus in Stellung bringen. Mehrere Anträge hatten die Grünen im Juni eingebracht, unter anderem einen zur Solidarisierung der Stadt mit der "Fridays for Future"-Bewegung sowie zur Anerkennung des „Klimanotstands“ – alle wurden von den übrigen Fraktionen abgelehnt und zum Teil als "populistisch" bezeichnet. Am Tag nach der Sitzung verschickten die Grünen eine wütende Pressemitteilung, in der sie über „eine breite Front des Stillstandes und der Ignoranz“ klagten.

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Grüne werfen Bürgermeister Michael Stremlau Intransparenz vor

Bereits in der Sitzung war die Diskussion ausgeartet: Die Grünen teilten gegen Bürgermeister Michael Stremlau (parteilos) aus – er habe keine Visionen, seine Amtsführung sei intransparent. CDU-Fraktionschef Norbert Scholtis kassierte eine Ermahnung für zu aufgebrachtes Zwischenrufen, als Grünen-Vorsitzender Andreas Müller auch noch gegen die Stadtwerke lederte – eine hundertprozentige Tochter der Stadt – und ihnen rundweg absprach, zukunftsfähig aufgestellt zu sein. In besagter Pressemitteilung legten die Grünen dann noch einmal nach: „Ein Aufsichtsratsvorsitzender Scholtis, Stellvertreter Sindt und Gesellschafter Stremlau, die sich mit Händen und Füßen gegen die Verankerung der Nutzbarmachung regenerativer Energien im Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke wehren, müssen sich fragen lassen, ob sie geeignet an ihrem Platz sind.“

Fraktionschefs nennen Grüne "dreist" und kontern: "Angriffe absurd und völlig haltlos"

Darauf konterten die Fraktionschefs Volker Sindt (SPD), Jan Voigt (FDP), Herbert Steenbock (SWG) und Scholtis in einer gemeinsamen Erklärung: Die Stadtwerke befassten sich „seit Langem mit regenerativen Energien“ – und was die Grünen zeigten, sei „ein frappierendes Maß an mit Dreistigkeit gepaarter Ahnungslosigkeit“. Die Angriffe auf den Bürgermeister seien der „Gipfel des schlechten Stils“, „absurd und völlig haltlos“. Grünen-Chef Müller hält es dagegen für „vollkommen legitim, die Bilanz des Wirkens eines Bürgermeisters nach fünf Jahren kritisch zu hinterfragen. Wir kommen zu dem Schluss, dass diese Bilanz enttäuschend ausfällt.“ Eines dürfte sicher sein: Nach der Sommerpause im September steht den Stadtvertretern ein heißer Herbst bevor.

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