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Plön Hans-J. Schekahn zu Ausbaubeiträgen
Lokales Plön Hans-J. Schekahn zu Ausbaubeiträgen
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18:01 13.12.2019
Von Hans-Jürgen Schekahn
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Lütjenburg

Kaum ein Thema hat die Lütjenburger mehr bewegt in den letzten Monaten. 800 Unterschriften gingen für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Rathaus ein. Eine Bürgerinitiative machte in den Sitzungen der Ausschüsse und Stadtvertretung ihrem Ärger Luft. CDU und SPD sind dem Ansinnen nur teilweise gefolgt. Die Anlieger an den Straßen müssen zukünftig nur 65 statt bisher 75 Prozent der umzulegenden Kosten aufbringen.

Das ist eine kluge Entscheidung in zweifacher Hinsicht. Zum einen sichert die Stadt weiterhin die Finanzierung des kommunalen Straßenbaus. Es fehlt an praktikablen Alternativen. Das Land zahlt nicht. Oder wäre eine Straßensteuer besser, die alle Hausbesitzer jedes Jahr aufbringen müssten? Gäbe es damit weniger Bürgerwut? Zum anderen signalisiert sie in Richtung Bürgerinitiative: Wir sind euch ein Stückchen entgegengekommen.

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Die Art, wie einige Vertreter der Initiative ihr Anliegen vorbrachten, stimmt allerdings bedenklich. Lütjenburger Stadtvertretern pauschal zu unterstellen, sie hätten sich nicht genügend mit dem Thema auseinandergesetzt, ist angesichts der vielen Sitzungen und juristischen Beratungen unverschämt. Solche herabsetzenden Aussagen über Kommunalpolitiker fanden leider bei Bürgern Widerhall. Man muss nicht jede Entscheidung der Stadtvertretung gut finden, aber der menschliche Respekt sollte nicht verloren gehen.

Die Bürger in Lütjenburg müssen sich auch in Zukunft an den Kosten für einen Straßenneubau beteiligen. Die Stadtvertretung senkte am Donnerstag aber die Anliegerbeiträge in Nebenstraßen moderat von 75 auf 65 Prozent ab. Der Bürgerinitiative, die die Beteiligung abschaffen wollte, gefiel das nicht.

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