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Rendsburg „Das ist doch ungerecht“
Lokales Rendsburg „Das ist doch ungerecht“
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18:45 15.06.2009
Altenholz

Seit über 40 Jahren wohnt Eva Moers nun schon in ihrem Haus und räumt ein: „Der Weg befindet sich in einem katastrophalen Zustand.“ Leitungen wurden hier mehrfach verlegt, „aber die Reparaturarbeiten waren stets nur Flickschusterei“. Ihr Nachbar Uwe Harms, seit drei Jahren hier ansässig, nickt. „Die Gemeinde hat es versäumt, die verursachenden Firmen zur Rechenschaft zu ziehen.“ Diese hätten den Weg nicht fachgerecht repariert. Jetzt müssten die Anwohner die Zeche zahlen.

Für Irritationen sorgt jedoch ein Kostenvoranschlag des Rathauses: Obwohl alle die gleiche Frontlänge haben, werden sie höchst unterschiedlich zur Kasse gebeten. „Das finden wir ungerecht“, sagt Eva Moers. Sie wandte sich an die Kieler Nachrichten.

Carlo Ehrich, Büroleiter im Rathaus, verweist jedoch auf die rechtliche Grundlage, die so genannte Straßenausbaubeitragssatzung. „Die Frontlänge spielt für die Berechnung keine Rolle“, sagt er, „sondern wir sprechen über die Grundstücksgröße und das Maß der baulichen Nutzung.“ Letztlich gehe es um das, was man juristisch Vorteilsmaßstab nennt: Welchen Vorteil erlangt ein Grundstück durch den Wegeausbau? Die Überlegung: Je größer ein Grundstück ist, desto stärker profitiert es. „Das ist tatsächlich sehr theoretisch und abstrakt“, räumt Carlo Ehrich ein. Aber von Verwaltungsgerichten sei diese Regelung akzeptiert.

Im konkreten Fall von Eva Moers und Uwe Harms betragen die beitragsfähigen Sanierungskosten ihres Wohnweges 13900 Euro. Laut Satzung der Gemeinde Altenholz sind davon 85 Prozent umlagefähig, also 11800 Euro. Eva Moers müsste somit pro Quadratmeter ihres Grundstücks 2,38 Euro bezahlen - multipliziert mit einem Faktor von 1,3 entsprechend dem Maß ihrer baulichen Nutzung, also der Geschossfläche. Damit wäre die Seniorin bei einer Summe von 920 Euro. Nachbar Harms müsste 866 Euro zahlen.

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