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Rendsburg Über 2000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren
Lokales Rendsburg Über 2000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren
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11:40 16.01.2017
Von Torsten Müller
Wenn es nach den Initiatoren geht, soll das Bürgerbegehren gegen die Schulfusion in Kronshagen parallel zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein entschieden werden. Quelle: André Klohn/dpa (Symbol)
Kronshagen

Die politische Mehrheit von CDU und FsK will damit die soziale Durchmischung und Bildungschancen aller Kinder verbessern. Für das Bürgerbegehren waren nach Angaben von Bürgermeister Ingo Sander (CDU) Unterschriften von mindestens neun Prozent der wahlberechtigten Kronshagener, konkret etwa 900 Unterschriften, erforderlich. Im Rathaus werden die Unterschriftenlisten in den nächsten Tagen geprüft. Zulässig sind nur Unterschriften von wahlberechtigten Kronshagenern. Bestätigt die Gemeinde die erforderliche Anzahl, wird der Antrag auf das Bürgerbegehren an die Kommunalaufsicht des Kreises Rendsburg-Eckernförde weitergeleitet. Sie wird dann innerhalb von sechs Wochen die Zulässigkeit formalrechtlich überprüfen und eine Stellungnahme der Gemeinde einholen.

Abstimmung parallel zur Landtagswahl?

Fällt das Ergebnis positiv aus, muss die Gemeinde innerhalb von drei Monaten einen Termin für einen Bürgerentscheid anberaumen. In dieser Zeit darf sie keine dem Begehren entgegenstehende Entscheidung treffen oder mit dem Vollzug der Entscheidung beginnen. Die Gemeindevertretung wird nach dem jetzigen Fahrplan aber bereits am 31. Januar, voraussichtlich noch vor einer Entscheidung der Kommunalaufsicht, über die mögliche Fusion beschließen. Als günstigen Termin für einen Bürgerentscheid hat die Behörde die Landtagswahl am 7. Mai vorgeschlagen. Der Entscheid ist dann im Sinne der Fragestellung entschieden, wenn mindestens 18 Prozent der wahlberechtigten Kronshagener dafür votieren.

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