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Rendsburg Die Zukunft wird papierlos
Lokales Rendsburg Die Zukunft wird papierlos
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15:00 05.06.2019
Von Sorka Eixmann
Bürgervorsteher Bernd Carstensen (CDU) hatte keine Probleme in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung vor der Sommerpause in Kronshagen.
Kronshagen

Zu Beginn der Sitzung im Rathaus gab es ein kleines Problem - die Mikrofone blieben stumm. Doch Carstensen zeigte sich technisch versiert: Er drehte an einem Knöpfchen, und die Tonanlage funktionierte. 

Thomas Kahle (CDU) erklärte: „Wir haben uns nicht nur einmal mit dem Thema iPad und dem papierlosen Sitzungsdienst beschäftigt. Mehrfach wurde das Thema im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert.“ Und er der Vorsitzende betonte: „Nach den Sommerferien soll es losgehen. Nun sind die Nutzungsvereinbarungen abzuschließen.“ 

Problem Anwender-Haftung

Doch genau da war das Problem. „Wir sollten das Thema Anwender-Haftung näher definieren“, warf Winfried Dittmann (Grüne) ein. Denn die Gemeindevertreter sollten seiner Meinung nach nur bei grober Fahrlässigkeit in Haftung genommen werden. Zustimmung gab es von Johannes Reimann (SPD). „Vor Missgeschicken sind wir alle nicht gefeit. Wir sollten nur haften, wenn Vorsatz da ist“, führte Reimann aus.

Dazu äußerte sich auch Verwaltungschef Ingo Sander. „Die iPads sind ein Werkzeug. Es muss pragmatische Lösungen geben, wenn dem Werkzeug etwas passiert. Wir können gern einen zusätzlichen Passus aufnehmen“, erklärte der Bürgermeister. Gunnar Heintze (SPD) schlug vor, den Beschluss zu erweitern, damit es eine Rechtsgrundlage gebe. „Nur bei Vorsatz und oder grober Fahrlässigkeit haftet der Nutzer“, so seine Idee. Das Gremium votierte einstimmig für die Erweiterung des Beschlusses. Damit steht der Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Kronshagen nichts mehr im Weg.

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