Haushaltsplanung Melsdorf, Millionendefizit durch große Investitionen

Was die Mehrwertsteuereinnahmen betrifft, konnte Melsdorf sich 2018 und 2019 freuen. Rund 2,1 Millionen Euro mehr als erwartet flossen in die Gemeindekasse. Das macht sich 2020 im Haushalt negativ bemerkbar, rund 500000 Euro mehr muss Melsdorf an Gewerbesteuerumlage mehr abführen. Auch die Umlagen an Amt, Kreis und Land steigen im kommenden Jahr nach der Prognose von Kämmerer Marco Carstensen kräftig an. Knapp eine Million Euro wird dafür mehr als 2019 veranschlagt. Kreditrückzahlungen, Grundstückskäufe und Baumaßnahmen: „Alleine das belastet den Haushalt sehr“, sagte Finanzausschussvorsitzender Jens Ehlers (CDU). Zusätzlich zahle Melsdorf mit gut 910000 Euro das letzte Darlehen für das interkommunale Gewerbegebiet zurück. Auch in die Zukunftsplanung investiert der Haushalt mit zwei großen Posten. Zum einen wird für den Sporthallenneubau eine Million Euro zur Verfügung gestellt, zum anderen sind für den Kauf der Erweiterungssfläche für die Freiwillige Feuerwehr 915000 Euro und die Planungsleistungen noch einmal eine Summe von 200000 Euro eingeplant. Ausschuss erhöht Sitzungsgelder: Angesichts der Millionenbeiträge für die Großprojekte schien der Antrag von Manfred Berke (SPD) nur eine Petitesse zu sein. Angesichts dessen, dass die Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtlichen Gemeindevertreter und Ausschussmitglieder in Melsdorf seit 2003 nicht erhöht worden sind, beantragte er, den Satz von derzeit 15 Euro pro Sitzung anzuheben. „Der Höchstsatz für unsere Gemeinde beträgt 33 Euro“, sagte der Sozialdemokrat, der unterschiedliche Sätze für Gemeindevertretung und Ausschüsse zur Diskussion stellte. Berke wies darauf hin, dass bis auf Quarnbek, das einen Satz von 14 Euro habe, alle anderen Amtsgemeinden den Höchstsatz von 33 Euro vereinbart hätten. Lediglich bei Westensee habe er mangels Entschädigungssatzung keine Zahlen ermitteln können. Ehlers sagte, dass ein System mit unterschiedlichen Erstattungen zu kompliziert sei. „Ich schlage vor, dass wir alle Erstattungen um fünf Euro erhöhen, aber gleichzeitig festlegen, dass jede Fraktion pro Gemeindevertretung nur eine Fraktionssitzung erstattet bekommt“, beantragte Henning Baasch (CDU). Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Für den Haushalt bedeutet die Erhöhung der Sitzungsgelder Mehrkosten von etwa 6000 Euro. 25000 Euro Sitzungsgelder sind für 2020 eingeplant. Feuerwehr bangt um Führerscheine: Angesichts dieser Erhöhung, wirkte die längere Diskussion über einen Antrag der Feuerwehr, dass künftig nicht nur ein Teil der Lkw-Führerscheinkosten, sondern die gesamten Kosten erstattet werden, etwas befremdlich. Für den Eigenanteil spreche, dass man ja auch privat einen Nutzen vom Lkw-Führerschein habe. Bei Kompletterstattung müssten statt 2000 Euro rund 3500 Euro einplant werden, damit die Feuerwehrleute die Löschfahrzeuge im Einsatz auch bewegen können. Letztlich bestand im Ausschuss Einigkeit, dass die Gemeinde die kompletten Kosten tragen soll. Ohne Kredite geht es nicht: Für die kommenden Jahre prognostiziert die Haushaltsplanung jeweils ein Defizit von rund 1,2 Millionen Euro. Bereits 2021 geht Melsdorf das Geld aus. „Ohne neue Kredite werden wir nicht auskommen“, sagte Ehlers. Mehr aus der Region Rendsburg lesen Sie hier.

Haushaltsplanung Melsdorf - Hohes Defizit durch viele Investitionen