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Rendsburg So viel Grundsteuer zahlen Bürger im Schnitt
Lokales Rendsburg So viel Grundsteuer zahlen Bürger im Schnitt
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10:00 03.07.2019
Von Florian Sötje
Foto: Die Einnahmen der Kommunen durch die Grundsteuer B variieren stark.
Die Einnahmen der Kommunen durch die Grundsteuer B variieren stark. Quelle: Lina Schlapkohl
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Kronshagen

So thront die Stadt Neumünster im Grundsteuer-Vergleich mit den betrachteten Kommunen von Kronshagen bis Nortorf wenig überraschend auf Platz eins. Sie erwartet im Haushalt 2019 Einnahmen bei der Grundsteuer B in Höhe von 14 Millionen Euro. Dahinter folgt Rendsburg mit knapp 4,5 Millionen Euro. Den dritten Platz belegt die Gemeinde Kronshagen mit 1,56 Millionen Euro.

In Neumünster, Molfsee, Melsdorf und Rendsburg zahlen Bürger im Schnitt am meisten

Etwas anders sieht die Reihenfolge aus, wenn man die Einnahmen aus der Grundsteuer pro Einwohner betrachtet. Hinter Neumünster mit 177 Euro pro Einwohner folgt die Gemeinde Molfsee mit 173 Euro. Melsdorf und Rendsburg, jeweils 156 Euro, liegen auf Platz drei und vier. Dann folgen die Gemeinden Achterwehr (141 Euro), Kronshagen (132), Ottendorf (131) und Quarnbek (131). Bei beiden Betrachtungsweisen liegt die sehr ländlich geprägte Gemeinde Krummwisch auf dem letzten Platz.

Kommunen müssen Hebesätze anpassen, wenn Bürger nicht stärker belastet werden sollen

Wie die Grundsteuer künftig genau berechnet werden soll, diskutieren Bundes- und Landespolitiker derzeit. Notwendig wird die Reform, weil die Einheitswerte für Grundstücke, die Grundlage der Berechnung der Grundsteuer B, angepasst werden müssen (siehe Infokasten). Je nachdem welche Kriterien, zum Beispiel Grundstücksfläche, Bodenrichtwert, pauschalisierte Nettokaltmiete, in die Berechnung des Einheitswert einfließen, müssen die Kommunen ihre Hebesätze anpassen. Zumindest wenn sie ihre Bürger nicht stärker belasten wollen.

Kämmerer des Amts Achterwehr erwartet keine "großen Ausschläge"

Marco Carstensen, Kämmerer des Amts Achterwehr, geht nicht von einer erhöhten Belastung der Bürger nach der Reform aus. "Die Gemeinden werden schauen, welche Hebesätze sie brauchen, um auf die vorherigen Einnahmen zu kommen", sagt Carstensen. Dass es vereinzelt Schwankungen geben werde, sei aber nicht auszuschließen. "Ich glaube aber nicht, dass es die großen Ausschläge in der Breite geben wird", sagt der Kämmerer.

Grundsteuer ist für Gemeinden eine unerlässliche Einnahmequelle

Vom Land soll es für die Gemeinden einen Vergleichsrechner geben, der den entsprechenden Hebesatz für eine Zielsumme ausspuckt. Unabhängig von der Berechnung der Steuer, bleiben die Einnahmen für die Kommunen unerlässlich. "Egal wie das Bewertungssystem ausfällt: Die Grundsteuer B ist pauschal für die Gemeinden sehr wichtig", sagt Carstensen. Schließlich sei die Abgabe die einzige nennenswerte Einnahmequelle, auf die Gemeinden durch die Hebesätze direkten Einfluss hätten.

"Die Grundsteuer B ist für die Kommunen verlässlich und steuerbar. Sie lässt sich auf den Cent genau berechnen", sagt Carstensen. Einnahmequellen wie die Einkommenssteuer oder Gewerbesteuer seien immer wieder Schwankungen ausgesetzt. Die Bedeutung der Abgabe für die Kommunen bestätigt Ingo Sander (CDU), Bürgermeister in Kronshagen: "Die Grundsteuer B ist von zentraler Bedeutung, schafft Kontinuität und ist eine feste Hausnummer, mit der wir rechnen." Die Kommunen hätten "eine Vielzahl von Aufgaben", die man nur mit diesen Einnahmen wahrnehmen könnte, sagte Sander. In den Kommunen fließt das Geld in Straßen, Kitas oder Schulen.

Die Zeit drängt: Neues Gesetz muss bis zum Jahresende verabschiedet werden

Für die Gemeinden ist besonders wichtig, dass ein neues Grundsteuer-Gesetz noch in diesem Jahr verabschiedet wird. Sonst fehlt ihnen ab dem 1. Januar 2020 die Rechtsgrundlage für eine Erhebung der Abgabe. Dann müssten sie sich keine Gedanken mehr über Hebesätze machen, hätten aber ein dickes Loch im kommunalen Haushalt.

Die Grundsteuer B

Der Betrag, den die Bürger zahlen, ergibt sich aus dem Produkt des Einheitswerts eines Grundstücks und einer festgelegten Steuermesszahl. Den Einheitswert legt das Finanzamt fest. Die Steuermesszahl hängt von der Nutzung des Grundstücks ab. Mit dem resultierenden Steuermessbetrag wird der von den Kommunen bestimmte Hebesatz multipliziert. Das Ergebnis ist der Grundsteuerbetrag. Die Einheitswerte der Grundstücke, also die Grundlage der Steuerberechnung, blieben über Jahrzehnte unverändert: In Ostdeutschland stammen die Werte aus dem Jahr 1935, in Westdeutschland aus dem Jahr 1964. Laut einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist das verfassungswidrig. Bis Ende 2019 muss daher eine Reform verabschiedet werden.

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