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Rendsburg Wann der Bürgerentscheid gewonnen ist
Lokales Rendsburg Wann der Bürgerentscheid gewonnen ist
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13:13 29.09.2019
Von Hans-Jürgen Jensen
Beide Lager plakatieren in Nortorf: Der erste Bürgerentscheid der schleswig-holsteinischen Kleinstadt findet am 6. Oktober 2019 statt. Quelle: Hans-Jürgen Jensen
Nortorf

Die Regeln für den Bürgerentscheid in Nortorf stehen in der Gemeindeordnung, sagt Kai Volkmann, Leiter der Kreis-Kommunalaufsicht. In Nortorf gilt der Bürgerentscheid aus Sicht der Kesselhaus-Gegner als gewonnen, wenn mindestens 1144 Bürger Ja ankreuzen und sie zugleich in der Mehrheit sind, sagt Volkmann. "Mehr Ja- als Nein-Stimmen wären nötig."

Der Beschluss der Stadtvertretung, das Kesselhaus fürs Schallplattenmuseum umzubauen, wäre gekippt. Zwei Jahre lang dürfte sie sich nicht mehr mit dem Umzug in das ehemalige Teldec-Gebäude beschäftigen, sagt Volkmann.

Niederlage bei zu niedriger Beteiligung am Bürgerentscheid

Verloren ist der erste Nortorfer Bürgerentscheid aus Sicht der Kesselhaus-Gegner dagegen bei mehr Nein- als Ja-Stimmen. Auch eine zu niedrige Beteiligung führt zur Niederlage – auch dann, es mehr Ja- als Nein-Stimmen gibt. 

Bei einer Niederlage der Kesselhaus-Gegner darf die Stadtvertretung ihren Beschluss umsetzen, sobald das Ergebnis des Entscheids rechtskräftig ist, was in der Regel sechs Wochen dauert, erklärt Volkmann.

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