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Rendsburg Etat 2015 ist ein „Selbstgänger“
Lokales Rendsburg Etat 2015 ist ein „Selbstgänger“
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17:10 18.12.2014
Von Christoph Rohde
Um die Finanzen ist es in Eckernförde für 2015 noch gut bestellt. In den Folgejahren stehen aber schwierige Zeiten bevor. Quelle: dpa
Eckernförde

Um die Eckdaten des Etats dürfte manch andere Stadt Eckernförde beneiden: 2015 wird ein Jahresüberschuss von 370000 Euro erwartet. Für geplante Investitionen in Höhe von 4,3 Millionen Euro müssen keine neuen Kredite aufgenommen werden. Die Schulden sinken zum Jahresende um 630000 Euro auf 8,3 Millionen Euro. Investiert wird nach Angaben von Bürgermeister Sibbel vor allem in Schulen, die Modernisierung des Klärwerks, die Feuerwehr sowie in die Erneuerung von Straßendecken und Abwasserkanälen.

 Der Haushalt ermögliche alle Pflichtaufgaben und ein gerütteltes Maß an freiwilligen Leistungen für die Bevölkerung, sagte Klimach-Dreger. „Hier wird veranschlagt, was veranschlagt werden muss“, betonte Krüger. Auch der erneute Zuschuss für die Museumsräucherei werde von der CDU begrüßt. Oliver Fink (FDP) schickte einen Dank an den Kreistag: Es gebe keine Erhöhung der Kreisumlage und mit der Ablehnung zur Stadtregionalbahn keine weiteren Kosten für die Stadt. Rainer Beuthel (Linke) freuten leicht erhöhte Förderungen für Museum, Volkshochschule und Stadtbücherei sowie ein Zuschuss für die Frauenhilfe !Via.

 Dieser Haushalt wird allerdings „der letzte sein, an dem wir richtig Freude haben“, sagte Fink. Und der Grüne Edgar Meyn formulierte es so: „Wir entlassen den Patienten Haushalt nach Hause, aber er ist noch nicht gesund. Das Drama geht weiter.“ Was 2016 an Herausforderungen auf die Stadt Eckernförde zukommt, skizzierte Bürgermeister Sibbel: Im nächsten Jahr sind mit 9,1 Millionen Euro doppelt so hohe Investitionen geplant, insbesondere für Schulen, Klärwerk und Feuerwehr. Das Geld werde in werthaltige Projekte gesteckt, die mittel- und langfristig die Stadt stärkten, betonte Sibbel.

 Doch bleiben für die kommenden Jahre dunkle Wolken am Finanzhimmel. Die Planungen bis 2018 sähen erhebliche Investitionen in die Infrastruktur vor, so Krüger. Die Zinsbelastung für die Stadt würde von 303000 Euro auf 464000 Euro steigen. Noch nicht verplant sind Vorhaben wie Stadthallen-Sanierung und Umnutzung Willers-Jessen-Schule. Auch Klimach-Dreger erinnerte an künftige Aufgaben mit sozialem Wohnungsbau, Stadtentwicklung, Schulen und Sporthallensanierung. Er sagte voraus, dass in den nächsten Jahren – je nach Fraktion – unterschiedliche Prioritäten gesetzt würden. Fink prognostizierte „Verteilungskämpfe“.

 Als weitere Schwerpunkte benannte Klimach-Dreger unter anderem den barrierefreien Ausbau der Innenstadt und die Weiterentwicklung des Busverkehrs. Punkte, die in der mittelfristigen Finanzplanung bislang nicht berücksichtigt sind. Nach Rechnung von Fink wird die Pro-Kopf-Verschuldung der Eckernförder bis 2018 auf 1000 Euro steigen. Derzeit beträgt sie 394 Euro. Die Stadt, so Sibbel, dürfe den Weg der Haushaltskonsolidierung nicht verlassen.

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