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Segeberg Unterlassungserklärung gefordert
Lokales Segeberg Unterlassungserklärung gefordert
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18:40 14.09.2018
Von Klaus-Ulrich Tödter
AfD-Kreissprecher Heiko Evermann hat nachgeforscht und ist sicher. Die unterschwellige Drohung gegen Bürgermeister Hanno Krause stand auf keiner offiziellen AfD-Seite. Quelle: Klaus-Ulrich Tödter
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Kaltenkirchen - Henstedt-Ulzburg

Diese Erklärung wurde von den anderen Fraktionen im Rahmen der jüngsten Sitzung der Kaltenkirchener Stadtvertretung abgegeben. Darin artikulieren sie den Vorwurf, auf der Facebook-Seite der AfD Kaltenkirchen sei „über einen längeren Zeitraum ein Beitrag geduldet worden, in dem zur Gewalt gegen den Bürgermeister von Kaltenkirchen aufgerufen wurde“.

AfD spricht von Unterstellungen

„Die infamen Unterstellungen der als Einheitsblock auftretenden Fraktionen von CDU über SPD bis Linke zeigen, dass in der Stadtvertretung wenig Erfahrung im Umgang mit den sozialen Medien vorhanden ist“, sagt Julian Flak, einer der AfD-Kreissprecher und Beisitzer im Vorstand der AfD Kaltenkirchen. „Den unterstellten Kommentar hat es weder auf unserer Facebook-Seite AfD Kaltenkirchen gegeben noch auf einer anderen Seite unserer Partei.“

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Anwalt wurde beauftragt

Dieser öffentlich in der Stadtvertretung vor vollen Zuschauerrängen getätigte und in Schriftform dem Bürgervorsteher übergebene Vorwurf sei unwahr, so Flak. „Wir haben daher die betroffenen Fraktionen anwaltlich zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.“

Flak zeigte sich entsetzt über die Leichtfertigkeit, mit der „ein ganz großes Parteienkartell politische Gegner mit frei erfundenen Vorwürfen diffamiert“.

Bürgermeister schaltete Polizei ein

Hintergrund der Streitigkeit sind die Vorbehalte der AfD gegen eine Begegnungsstätte für Flüchtlinge neben einer Grundschule. Die anderen Fraktionen waren über das Vorgehen der AfD dermaßen empört, dass sie in der Stadtvertretung die Erklärung abgaben, die auch den von der AfD zitierten Bedrohungspunkt enthielt, der auf der privaten Seite  "AfD alles für Deutschland" stand. Dort hieß es: " Als erstes würde ich privat, ganz privat mit 10 bis 15 Personen mal natürlich ganz privat beim Haus des Bürgermeisters anklopfen. Ganz privat würde dann ein tolles Gespräch anfangen. Dieses würde ich dann natürlich ganz privat einige Male mit immer mehr Personen wiederholen.“ Kaltenkirchens Bürgermeister hat die Polizei eingeschaltet.

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