Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Anmelden
Segeberg Grüne lehnen neuen Umweltausschuss ab
Lokales Segeberg Grüne lehnen neuen Umweltausschuss ab
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:15 18.03.2018
Von Einar Behn
Bad Bramstedt und seine Umgebung haben empfindliche Naturschutzgebiete. Die Osterau beispielsweise zählt zu den zehn schützenswertesten Gewässern in Deutschland. Wird dem in der Kommunalpolitik genügend Rechnung getragen? Quelle: Einar Behn
Anzeige
Bad Bramstedt

Weil die Kommunalpolitik zurzeit die Hauptsatzung der Stadt überarbeitet, hatte die SPD eine Neuzuschneidung der politischen Gremien gefordert. Der Planungs- und Umweltausschuss soll danach nicht weiter bestehen. Stattdessen soll der Bereich Planung in den Bauausschuss wanden. Für Umwelt, Klimaschutz und Energiewende will die SPD einen eigenen Ausschuss bilden. Sie sieht die Umweltbelange in den Beratungen des Planungs- und Umweltausschusses als unterrepräsentiert an, obwohl dem Ausschuss mit Fritz Bredfeldt ein Grüner vorsitzt. In den 1990er Jahren hatte es einen Umweltausschuss gegeben.

Überraschenderweise geben die Grünen der SPD einen Korb. Fraktionssprecher Gilbert Sieckmann-Joucken hält den SPD-Vorstoß für „reine Symbolpolitik“. Ihm liegt der Klimaschutz besonders am Herzen. So hat er durchgesetzt, dass die Stadt ein Klimaschutzkonzept erstellt. Eine Arbeitsgruppe, in der Parteien und Stadtwerke vertreten sind, wurde dafür gebildet. Auch ein Klimaschutzbeauftragter soll eingestellt werden, bezahlt mit Fördergeld von Land und Bund. „Die Förderanträge laufen bereits“, sagt Sieckmann-Joucken.  „Klimaschutz ist nicht isoliert zu sehen, sondern eine Querschnittsaufgabe.“ Das Thema gehöre in alle politischen Gremien.

Anzeige

Die CDU ist der gleichen Ansicht: „Regelmäßig zur Kommunalwahl holt die SPD diesen Vorschlag aus der Mottenkiste“, sagt Fraktionsvorsitzender Werner Weiß. Dabei sei Stadtplanung von grundsätzlichen Umweltfragen nicht zu trennen. Beides gehöre in einen Ausschuss. Das habe sich in den vorigen Jahren bewährt. Im Planungsausschuss würden Stadtentwicklung und Umweltfragen gleichrangig behandelt.

Außerdem lehnt die CDU eine Vergrößerung der Ausschüsse ab, wie von den Sozialdemokraten gewünscht. „Die Personaldecke in der Kommunalpolitik wird immer kleiner mit der Folge, dass die gleichen Leute sich in allen möglichen Ausschüssen wiederfinden und mehrfaches Sitzungsgeld kassieren“, sagt Weiß.

Nicole Scholmann 18.03.2018
Gerrit Sponholz 19.03.2018
Michael Stamp 17.03.2018