Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Anmelden
Segeberg Rechte dürfen nicht demonstrieren
Lokales Segeberg Rechte dürfen nicht demonstrieren
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:17 08.11.2019
Von Thorsten Beck
Der Kreis Segeberg hat eine für Sonnabend geplante Demonstration von Neonazis verboten. Sie war von den Rechten als Gegendemo gegen die Kundgebung "Segeberg bleibt bunt" gedacht. Quelle: Marius Becker/dpa (Symbolfoto)
Bad Segeberg

Da die Antragsteller Polizeiangaben zufolge aus dem rechten Spektrum kämen, berufe sich der Kreis auf den Paragrafen 13 des Versammlungsfreiheitsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein.

Wörtlich heiße es darin:
„Die zuständige Behörde kann die Durchführung einer Versammlung unter freiem Himmel beschränken oder verbieten, die Versammlung nach deren Beginn auflösen, wenn 1. die Versammlung an einem Tag stattfindet, der zum Gedenken an die Opfer der menschenunwürdigen Behandlung unter der nationalsozialistischen Gewalt und Willkürherrschaft bestimmt ist, und 2. nach den zur Zeit des Erlasses der Verfügung erkennbaren Umständen die unmittelbare Gefahr besteht, dass durch die Versammlung die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft gebilligt, verherrlicht oder gerechtfertigt und dadurch der öffentliche Friede gestört wird.“

Demokratie und Toleranz

Als solche Tage gelten nach den Worten der Sprecherin der 27. Januar (Tag der Befreiung von Auschwitz) und der 9. November (Reichspogromnacht).

Zum Hintergrund

Unter dem Motto „Wir sind mehr! Segeberg bleibt bunt!“ findet am Sonnabendmittag ab 13 Uhr eine angemeldete Demonstration für Demokratie und Toleranz und gegen rechte Umtriebe in Bad Segeberg statt.

Neues Problem für den Umbau der Jürgen-Fuhlendorf-Schule in Bad Bramstedt. Die Heizung muss erneuert werden, möglicherweise auch alte Rohre zu den Sporthallen. Die Stadt will nun erst wissen, ob neue verlegt werden müssen, ehe der Asphalt aufgerissen wird. Doch ein Gutachten schafft keine Klarheit.

Einar Behn 08.11.2019

Der Aufruf der Initiative „Segeberg bleibt bunt“ zu einer Demo gegen Rechts am Sonnabend, 9. November, in Bad Segeberg stößt nach Angaben der Verantwortlichen auf breite Unterstützung . Die Polizei hat sich auf eine größere Veranstaltung eingestellt. Angekündigt ist zudem eine Gegendemonstration.

Thorsten Beck 07.11.2019

Vor 30 Jahren fiel die Mauer zwischen der Bundesrepublik und der DDR. Der ostdeutsche Grenzsoldat Jörg Lange ahnte nichts davon. Er war kurz vorher über Prag in den Westen geflohen. Heute lebt er in Schmalensee. Und erinnert sich im Gespräch mit KN-online an dramatische Szenen am Grenzzaun.

Christian Detlof 07.11.2019