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Segeberg 800 Euro pro Kilometer
Lokales Segeberg 800 Euro pro Kilometer
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06:00 31.01.2019
Foto: Symbolbild: Die Kosten für die Unterhaltung der Gemeindeverbindungswege erster Klasse (GIK-Wege) sollen mit einer Sonderumlage abgeschmolzen werden. So empfiehlt es der Hauptausschuss des Wege-Zweckverbands.
Symbolbild: Die Kosten für die Unterhaltung der Gemeindeverbindungswege erster Klasse (GIK-Wege) sollen mit einer Sonderumlage abgeschmolzen werden. So empfiehlt es der Hauptausschuss des Wege-Zweckverbands. Quelle: Stefan Sauer/dpa
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Kreis Segeberg

Die Verbandsversammlung hat das letzte Wort. Wird der Vorschlag abgelehnt, müssen womöglich alle 94 Mitgliedsgemeinden für die Mehrkosten aufkommen.

Rechnungen aus Frostschutzprogramm sind verjährt

Der größte Brocken der offenen Rechnung ist aus dem Jahr 2010. Nach einem strengen und langanhaltendem Winter waren zahlreiche Straßen und Wege beschädigt. Aus Landesmitteln warb der WZV Förderungen ein für Reparaturmaßnahmen an den 252 Kilometern GIK-Wegen (Gemeindeverbindungswege
erster Klasse) im Kreis (ohne Norderstedt), für die der WZV zuständig ist. Sie betrug 50 Prozent. Die verbliebenen 50 Prozent – es geht um mehr als 600 000 Euro – wurden bis heute nicht ausgeglichen. Den 43 Gemeinden, die vom Programm profitierten, wurde schlicht keine Rechnung gestellt. „Es ist nicht mehr nachvollziehbar, warum keine Rechnungen gestellt wurden“, sagte Justiziar Nis Nissen in der Sitzung am Dienstag. Inzwischen sind die Rechnungen verjährt.

Zu den offenen 604 000 Euro aus dem Frostsschutzprogramm kommen weitere 324 000 Euro, die durch Budgetüberschreitungen zwischen den Jahren 2012 und 2017 aufgelaufen sind. Insgesamt: 929 000 Euro, die nun auf fünf Jahre verteilt von allen 70 GIK-Gemeinden geschultert werden sollen.

800 Euro pro Kilometer

Der Anteil richtet sich nach den GIK-Kilometern in einer Gemeinde. Auf fünf Jahre und 252 Kilometer verteilt ergibt sich ein Betrag von knapp 737 Euro pro Kilometer und Jahr. Zahlen sollen die Gemeinden ab dem 1. Januar 2020 dann aufgerundet 800 Euro pro Kilometer GIK-Weg und Jahr. Die Differenz aus knapp 63 Euro soll in das jährliche Unterhaltungsbudget fließen. Damit erhöht sich die Umlage für die Pflege der GIK-Wege auf jährlich 3000 Euro.

Doch was ist, wenn die Verbandsversammlung am Ende der Sonderumlage für die GIK-Gemeinden nicht zustimmt? Können dann wirklich alle 94 Verbandsgemeinden zur Kasse gebeten werden, wollte Silke Behrens, Westerrades Bürgermeisterin und Mitglied im fünfköpfigen Hauptausschuss, wissen. Können sie, wie Nis Nissen erklärte. Die Kosten gehörten dann zum allgemeinen Finanzbedarf. Und dieser könne  auf alle Mitglieder verteilt werden.

Von Nadine Materne

Einar Behn 30.01.2019
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