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Segeberg Gemeindevertreter im Wartemodus
Lokales Segeberg Gemeindevertreter im Wartemodus
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17:31 20.06.2018
Von Lutz Timm
Peter Finnern könnte Gemeindevertreter werden, obwohl er nicht genügend Stimmen erhalten hat. Aber nur bis der Fehler vom Wahlprüfungsausschuss berichtigt wird und er von Gunnar Koslowski abgelöst wird. Quelle: Lutz Timm
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Oering

Im Mai noch Überraschungssieger, im Juni dann parteiloser Gemeindevertreter, im Juli wieder einfacher Bürger: so könnte die kommunalpolitische Karriere von Peter Finnern verlaufen. Der 53-Jährige war als unabhängiger Bewerber zur Kommunalwahl angetreten und hatte mit 179 (3,9 Prozent) Wählerstimmen einen Sitz in der Gemeindevertretung erhalten – offiziell bestätigt vom Gemeindewahlausschuss am 14. Mai. Das Problem: Laut Kommunalaufsicht hatte es Finnern gar nicht in das Gremium geschafft.

Das Gemeindewahlgesetz schreibt die Korrektur durch den Prüfungsausschuss vor

Als der Fehler auffiel, wollte das Amt Itzstedt den Fauxpas korrigieren und den Gemeindewahlausschuss erneut einberufen – hatte dabei die Rechnung jedoch ohne das Gemeindewahlgesetz gemacht. Das sieht vor, dass ein falsches Ergebnis nur durch den Wahlprüfungsausschuss berichtigt werden kann.

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Für die neue Oeringer Gemeindevertretung würde das bedeuten: Peter Finnern geht als designierter Gemeindevertreter in die konstituierende Sitzung, wählt den Bürgermeister, dessen Stellvertreter und diverse Delegierte für Beiräte und Verbände und wird per Handschlag auf sein Ehrenamt verpflichtet. Das bestätigte Torge Sommerkorn vom Amt Itzstedt auf Nachfrage.

Das Amt hat sich inzwischen bei Peter Finnern entschuldigt

Nach der Sitzung würde dann der Wahlprüfungsausschuss einberufen werden. Dieser könne dann den Fehler feststellen und korrigieren. Anschließend müsse das neue Ergebnis noch vom Gemeindewahlausschuss bestätigt werden. „Danach könnte die Gemeindevertretung den richtigen Gemeindevertreter verpflichten“, erläutert Sommerkorn.

Mittlerweile habe sich das Amt bei ihm entschuldigt, berichtet Peter Finnern. Außerdem seien ihm zwei Wege aufgezeigt worden: Entweder er lässt sich vorläufig verpflichten. Oder er verzichtet per schriftlicher Erklärung auf sein Amt. „Ich weiß, dass ich da nicht reingehöre“, sagt Finnern. Trotzdem habe er sich noch nicht entschieden. Ein Verzicht sei „gegen meine Prinzipien und die Oeringer, die mir ihre Stimme gegeben haben, damit ich meine Meinung vertrete“.

Fest steht hingegen, dass der WGO-Vorsitzende Gunnar Koslowski für Finnern nachrücken soll.

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