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Segeberg Mit Franken-Kredit ins Schwarzbuch
Lokales Segeberg Mit Franken-Kredit ins Schwarzbuch
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20:30 17.10.2013
Von Einar Behn
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Bad Bramstedt

Darin werden alljährlich die gröbsten Fälle von Steuergeldverschwendung aufgeführt. Dazu zählt der Steuerzahlerbund das Debakel um den Kredit in Schweizer Franken.

 „Gründlich verspekuliert hat sich die Stadt Bad Bramstedt bei der Aufnahme eines Kassenkredits in Schweizer Franken“, schreibt der Bund der Steuerzahler in seinem Schwarzbuch. Der BdST beziffert den Schaden auf 140000 Euro und beruft sich dabei auf einen Fachanwalt der Stadt. Er habe empfohlen, Schadensersatzforderungen bei dem Kreditvermittler geltend zu machen. Ob die Stadt dem nachgekommen ist, war gestern nicht zu erfahren. Bürgermeister Hans-Jürgen Kütbach ist zurzeit im Urlaub.

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 Die Kämmerei hatte 2011 in Absprache mit dem damals stellvertretend amtierenden Bürgermeister Burkhard Müller (CDU) einen Kassenkredit über zunächst 3 Millionen Euro aufnehmen müssen, damit die Stadt liquide blieb. Vermittelt durch ein Beratungsunternehmen nahm die Stadt das Geld bei der Landesbank Baden-Württemberg auf - allerdings in Schweizer Franken. Grund: Die Zinsen für den Frankenkredit waren günstiger als für einen Eurokredit. Im April und August 2011 wurde der Kreditbetrag dann auf insgesamt 5 Millionen Euro erhöht.

 Doch dann stieg der Kurs des Schweizer Franken gegenüber dem Euro deutlich an, Anfang dieses Jahres musste der Kredit zurückbezahlt werden. Die Stadt musste 200000 Euro mehr überweisen, als eingeplant waren. Sie hatte sich, anders als es eigentlich üblich ist, nämlich nicht gegen das Wechselkursrisiko abgesichert, was auch den niedrigen Zinssatz erklärt.

 Den Zinsvorteil gegenüber einem Eurokredit gegengerechnet, verblieb bei der Stadt letztendlich ein Schaden von 140000 Euro.

 Auch die Kommunalaufsicht des Kreises Segeberg hatte die Stadt Bad Bramstedt bereits wegen des Frankenkredits gerügt. Sie habe gegen Rechtsvorschriften verstoßen, weil die Kreditaufnahme in dieser Größenordnung von der Stadtverordnetenversammlung hätte genehmigt werden müssen. Doch die Kommunalpolitik wurde erst im November letzten Jahres selbst aufmerksam, nachdem dem SPD-Politiker und Bankenexperten Jan-Uwe Schadendorf in einer Unterlage der Kämmerei eine Fußnote aufgefallen war, in der von Franken anstatt Euro die Rede war.