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Segeberg Problemblitzer auch im Kreis Segeberg
Lokales Segeberg Problemblitzer auch im Kreis Segeberg
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18:58 11.07.2019
Von Gerrit Sponholz
Der Blitzer von Kreis und Polizeidirektion Bad Segeberg steht in Norderstedt an der B432 (Segeberger Chaussee) Ecke Hofweg. Quelle: Gerrit Sponholz
Kreis Segeberg

Es handelt sich um das Messgerät TraffiStar S 350 an der Segeberger Chaussee in Norderstedt

Der Autofahrer im Saarland hatte eine Geldbuße von 100 Euro wegen zu schnellen Fahrens zahlen sollen. Er war in einem Ort 27 km/h zu schnell gewesen.

Richter kippten Strafe für Raser

Die Strafe muss er aber wohl nicht bezahlen. Der saarländische Verfassungsgerichtshof hatte bemängelt, dass TraffiStar S 350 keine Rohmessdaten aufzeichne. Ein Beschuldigter, so sinngemäß, könne deshalb in einem Verfahren gegen sich keine nachträgliche Plausibilitätskontrolle vornehmen. 

Da nützte es der dortigen Zentralen Bußgeldbehörde auch nicht, dass das Messverfahren standardisiert und das Messgerät durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt zugelassen war. „Das schließt spätere Fehler nicht aus.“

TraffiStar S 350 steht an B432

Der Staat dürfe den Bürger nicht einfach darauf verweisen, „dass alles schon seine Richtigkeit habe. Dies würde ihn zum unmündigen Objekt staatlicher Verfügbarkeit machen“, heißt es im Urteil. „Daher gehören auch die grundsätzliche Nachvollziehbarkeit technischer Prozesse (...) und ihre staatsferne Prüfbarkeit zu den Grundvoraussetzungen freiheitlich-rechtsstaatlichen Verfahrens.“

Einen TraffiStar S 350 nutzen auch die Polizei und der Kreis Segeberg in ihrer gemeinsamen Geschwindigkeitsüberwachung. Die Blitzersäule steht an der Segeberger Chaussee (B432) in Norderstedt, bestätigt Sabrina Müller, Pressesprecherin des Kreises Segeberg

Dort waren im vorigen Jahr 7635 Schnellfahrer geblitzt worden. Bei wie vielen der 7635 die Fahrer oder die Halter Widerspruch eingelegt haben, lässt sich laut Müller nicht sagen. „Eine Einzelstatistik nach Messgeräten/Standorten wird vom Kreis Segeberg nicht geführt.“

Kreis will Messanlage nicht wechseln

Die Messanlage wechseln will der Kreis trotz des möglicherweise wegweisenden Gerichtsurteils im Saarland vorerst nicht. „Bislang hat das für den Kreis Segeberg zuständige Oberlandesgericht Schleswig das Messverfahren mit TraffiStar S 350 als standardisiert angesehen“, sagt Müller. „Die Entscheidung des saarländischen Verfassungsgerichtshofes entfaltet zunächst nur eine Bindungswirkung für die Bußgeldstellen im Saarland.“ Sie schränkt ein: „Die weitere Entwicklung der Rechtsprechung bleibt jedoch abzuwarten.“

Weitere Standorte

Blitzgeräte des gleichen Typs stehen etliche in Hamburg sowie einer an der A7 auf der Rader Hochbrücke.

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