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Segeberg Ausbaubeiträge: Landweg soll bezahlen
Lokales Segeberg Ausbaubeiträge: Landweg soll bezahlen
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16:33 06.12.2018
Von Einar Behn
Der Landweg soll 2019 erneuert werden. Die Hauseigentümer sollten sich darauf einstellen, Ausbaubeiträge bezahlen zu müssen. Quelle: Einar Behn
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Bad Bramstedt

 SPD und FDP waren schon mehrfach damit gescheitert, die Straßenausbaubeiträge komplett abzuschaffen. CDU und Grüne haben das aus Sorge um die Stadtfinanzen jedoch abgelehnt und bekamen im Finanzausschuss nun durch eine Berechnung der Stadtverwaltung kräftig Rückenwind. Das Bauamt hatte hochgerechnet, dass bis 2022 rund 3,2 Millionen Euro an Straßenausbaukosten anfielen. 2,3 Millionen Euro sollen davon von den Anliegern auf Basis der geltenden Satzung kassiert werden. Zum Vergleich: In den letzten zehn Jahren hatte die Stadt lediglich 670.000 Euro eingenommen.

SPD-Fraktionssprecher Jan-Uwe Schadendorf zweifelte die Berechnung an. In der Ausbauplanung taucht beispielsweise auch die Graf-Stolberg-Straße auf. Die war jedoch erst im Jahr 2000 erneuert worden und ist erkennbar in gutem Zustand. Allerdings haben Untersuchungen ergeben, dass die Kanalisation unter der Straße an etlichen Stellen defekt ist. „Das darf jedoch nicht Anlass für einen Straßenausbau sein“, so Schadendorf. Die Instandsetzung sei Aufgabe des gebührenfinanzierten, städtischen Betriebes Stadtentwässerung. Wenn der die Straße aufreißt, müsse er sie auch wieder in Ordnung bringen.

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Auch Helmer Krane, Fraktionsvorsitzender der FDP, bezweifelte die Berechnung des Bauamtes. Sie stehe in keinem Verhältnis zu den bisherigen Straßenausbauten und sei gar nicht zu schaffen. Krane versicherte, es sei nach wie vor Ziel seiner Partei, die Ausbaubeiträge komplett abzuschaffen, wenngleich die Fraktion dem SPD-Antrag zustimmte.

Der sah vor die zurzeit geltende Ausbaubeitragssatzung, die am Jahresende automatisch ihre Gültigkeit verliert, zu verlängern. Die darin enthaltenen Beitragssätze wollte die SPD allerdings deutlich absenken, damit es für die Anlieger billiger wird.

In 2019 steht der Ausbau des Landwegs, Am Badesteig, Am Wittrehm und Otto-Liebig-Weg an. Die Hausbesitzer müssen sich darauf einstellen, schon bald Vorausbescheide zu bekommen. In den Folgejahren stehen dann Goethering, Rudolf-Kienau-Straße und Lessingstraße auf dem Programm. Wegen dokumentierter Kanalschäden werden möglicherweise auch Maienbaß, Bob’n de Lieth, Brambusch, Graf-Stolberg-Straße und das Gewerbegebiet-Nord folgen.

Einar Behn 06.12.2018
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