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Segeberg Straßengebühr steigt
Lokales Segeberg Straßengebühr steigt
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06:00 20.12.2012
Von Einar Behn
Bad Bramstedt

Die Stadtverwaltung hatte im September aufgrund falscher Zahlen eine Steigerung der Straßenreinigungsgebühr um fast 240 Prozent für das kommende Jahr vorausberechnet, wenn der Umfang nicht eingeschränkt wird. Der Finanzausschuss wollte das damals den Bürgern nicht zumuten, sodass die Kämmerei nun eine neue Berechnung vorlegte. Danach sollen die Grundstückseigentümer künftig 87 Cent pro so genanntem Quadratwurzelmeter Grundstücksfläche bezahlen.

 Bisher wurden in Bad Bramstedt Haupt- und andere viel befahrene Straßen alle zwei Wochen gereinigt, Wohnstraßen alle vier Wochen. Würde die zweiwöchige Reinigung beibehalten, müsste in diesen Straßen eine Gebühr von 1,92 Euro pro Quadratwurzelmeter anstatt, wie in diesem Jahr, 80 Cent bezahlt werden – mehr als das Doppelte. Die hohe Gebühr resultiert aus Unterdeckungen in den Vorjahren und allgemeinen Kostensteigerungen. Mit der Umstellung auf den Vierwochenrhythmus sollen nun die Kosten minimiert werden, sodass eine einheitliche Gebühr von 87 Cent ermöglicht wird.

 Folge: Es wird für alle teuer, vor allem für Anlieger in Straßen, die schon bisher nur alle vier Wochen gereinigt wurden. Sie bezahlten 40 Cent. Wer beispielsweise ein Einfamilienhausgrundstück mit 900 Quadratmeter Fläche besitzt, muss dafür im nächsten Jahr 26,10 Euro bezahlen, in diesem Jahr waren es 12 Euro. Hinzu kommt die Gebühr für den Winterdienst, die unverändert bei 2 Euro pro Quadratwurzelmeter bleibt. Insgesamt sind also für das 900-Quadratmeter-Grundstück 86,10 Euro zu entrichten.

 Die vierwöchentliche Reinigung wird 2013 nur probeweise eingeführt. „Wir wollen testen, ob sie ausreicht oder ob sie zu Verkehrsgefährdungen führt“, sagte Kämmerer Gerhard Jörck. Dann müsse die Stadt ab 2014 zur alten Regelung zurückkehren.

 Die Berechnung der Straßenreinigungsgebühr ist ein kompliziertes Verfahren. Der Gebührenhaushalt muss grundsätzlich kostendeckend sein, Zuschüsse aus dem Stadthaushalt sind unzulässig. Die Gebühr wird jedes Jahr neu berechnet. Verluste aus den Vorjahren werden ebenso mit einkalkuliert wie die Arbeiten des Bauhofes und die Gebühr des Segeberger Wegezweckverbandes, die er der Stadt für den Einsatz der Straßenreinigungsmaschine in Rechnung stellt. Diese Kosten werden dann auf alle Grundstücke umgelegt. Dazu wird die Quadratwurzel aus der Grundstücksfläche gezogen und mit dem Gebührensatz multipliziert. Dieser Berechnungsmodus war vor sechs Jahren eingeführt worden, um Grundstücke, die an zwei Straßen liegen, gerechter bewerten zu können. Die SPD hatte in den jüngsten Beratungen die Rückkehr zur alten Regelung von vor 2006 beantragt, wonach die Gebühr wieder nach laufendem Meter Straßenfront berechnet wird, fand jedoch keine Mehrheit dafür. Sie hatte angeführt, dass die Quadratwurzelmeterberechnung Grundstücke mit großer Tiefe und kleiner Straßenfront benachteilige.