Trotz Bedenken der Verwaltung tagen Bad Segeberger Ausschüsse online

Verschiedene Städte haben vorgemacht, wie Online-Gremiensitzungen aussehen könnten, auch der Kreis, wie jüngst im Bauausschuss. Während der Vorsitzende Jörg Buthmann im Kreistagssitzungssaal saß, schalteten sich die Teilnehmer per Video zu. Ähnlich soll es künftig in Bad Segeberg laufen - nur aus dem Bürgersaal heraus. Technische Probleme in Onlinesitzungen: Ganz ohne Probleme lief die erste Onlinesitzung im Kreisausschuss aber nicht ab. Einige Mitglieder hatten Verbindungsschwierigkeiten, in einem Fall musste ein Ersatzkandidat einspringen. Andere hatten Probleme mit dem Mikro, abgestimmt wurde dann mit Daumen hoch/Daumen runter. Den Überblick über die vielen Kacheln am Bildschirm zu behalten, wer sich äußern wollte, war nicht immer ganz leicht. Der Zuschauer konnte das Geschehen im Video-Livestream verfolgen. An einigen Stellen wurde es unfreiwillig komisch. Rechtssicherheit der Beschlüsse gefährdet? Dass technische Probleme aber zur Ungültigkeit von Beschlüssen führen können, wie Bad Segebergs Bürgermeister Dieter Schönfeld gegen Online-Sitzungen einwendet, sehen Bad Segebergs Bürgervorsteherin Monika Saggau, Bauausschussvorsitzender Wolfgang Tödt (BBS) und Hauptausschussvorsitzender Olaf Tödt (CDU) nicht. Lesen Sie auch: Politik und Verwaltung in Bad Segeberg streiten um Online-Sitzungen "Die Ausschüsse bereiten Entscheidungen für die Stadtvertretung nur vor", sagte Wolfgang Tödt am Dienstag in einer Online-Pressekonferenz. Und die tage weiterhin in Präsenz in der Sporthalle. Der Hauptausschuss unter Olaf Tödt ist der einzige Ausschuss, der auch bindende Beschlüsse fassen dürfte. "Solche stehen jetzt aber nicht auf der Tagesordnung", erklärt er. Das Land und der Kreis machten Online-Sitzungen vor. Deshalb könne er die Einwände nicht nachvollziehen. Online-Sitzungen schon im November beschlossen: Bereits im November hat die Stadtvertretung ihre Satzung dahingehend geändert, dass Online-Sitzungen der politischen Gremien möglich sind. Es sei nicht in Ordnung, dass die Verwaltung die Umsetzung der Beschlüsse verzögere, kritisiert Wolfgang Tödt. Es müsse auch an den Gesundheitsschutz der Beteiligten gedacht werden, er selbst gehöre zur Risikogruppe im Falle einer Corona-Erkrankung. In der Umsetzung orientieren sich die Stadtpolitiker am Beispiel des Kreises. Bau- und Hauptausschusssitzungen werden vom Vorsitz aus dem Rathaus in Bad Segeberg geleitet, die Sitzungsteilnehmer per Video zugeschaltet. Für einen Livestream fehlt im Rathaus die Technik: Einen Livestream für die Öffentlichkeit wie im Kreistag allerdings wird es nicht geben. "Dazu fehlt uns die Technik", sagt Wolfgang Tödt. Allerdings können Fragen vorher schriftlich eingereicht werden. Und es gibt einige Zuschauerplätze im Rathaus. Gegen eine Online-Sitzung entschieden hat sich Kirsten Tödt (SPD), Vorsitzende des Sozialausschusses. Das Gremium kommt am 2. März, 18.30 Uhr in der kleinen Sporthalle der Schule am Burgfeld zusammen, wo zwei Wochen später auch die Stadtvertretung tagen wird. "Dann kann dort auch ein Ausschuss mit weniger Mitgliedern tagen", begründet Tödt ihre Entscheidung. Sozialausschuss und Stadtvertretung tagen in Turnhalle: Abstands- und Hygieneregeln können dort eingehalten werden. "Ich bin nicht technikfeindlich", betont Kirsten Tödt. "Im kleinen Bürgersaal würde ich nicht tagen." Grundvoraussetzung sei gewesen, dass die Sporthalle frei sei. "Sonst hätte ich auch online getagt." Aber das Beispiel der missglückten Sitzung in Henstedt-Ulzburg habe gezeigt, dass es auch schiefgehen kann. Für die Stadtvertretersitzung in Präsenz am 16. März sollen Antigen-Schnelltests für mehr Sicherheit sorgen, kündigt Bürgervorsteherin Saggau an. Das sei mit der Verwaltung zwar noch nicht abgestimmt, bis dahin sollte es aber möglich sein, die Tests zur organisieren. Nur wer ein negatives Ergebnis hat, dürfte dann die Sporthalle betreten und an der Sitzung teilnehmen. Ein positives Testergebnis hätte eine sofortige Quarantäne zur Folge.