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Segeberg Zweifel am Nutzen und Austrittsgedanken
Lokales Segeberg Zweifel am Nutzen und Austrittsgedanken
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15:03 02.12.2019
Von Gerrit Sponholz
Schlechte Stimmung im beim Wege-Zweckverband. Einige Bürgermeister überdenken die Mitgliedschaft - das Risiko übersteige den Nutzen. Quelle: Gerrit Sponholz
Kreis Segeberg

Dem Verband gehören bislang 94 Gemeinden und Städten an. Neben dem gesunkenen Nutzen einer Mitgliedschaft im Wege-Zweckverband (WZV) sei auch Geschäftsgrundlage entfallen, meint ein Mitglied der Runde, das anonym bleiben will.

In den ersten Jahren, seit der WZV-Gründung 1954, sei es noch um Straßenbau gegangen, später hätten viele Kommunen den WZV mit der Müllentsorgung beauftragt. Doch in der Zwischenzeit sei der Kreis zuständig für die Entsorgung des Mülls von Privathaushalten. Der WZV kommt nur noch deshalb zum Zuge, weil der Kreis mit dieser Aufgabe 1974 den WZV beauftragt hat, mittlerweile verlängert bis 2050.

Kunde ja, Mitglied nein

Durch den Wegfall der Aufgabe, so ein Bürgermeister, müssten viele Kommunen eigentlich keine Mitglieder mehr im WZV sein. Zwar würden noch einige andere Dienste des WZV gegen Gebühr in Anspruch genommen, etwa Baumkontrolle, Klärschlammbeseitigung und Straßenreinigung. „Aber Kunde sein kann man beim WZV auch, ohne Mitglied zu sein.“

Und wenn dann eine Kommune die Dienste des WZV in Anspruch nehme, kritisierte das Prüfungsamt des Kreises, dass keine Angebote vielleicht billigerer Unternehmen geprüft worden seien. Das aber würde viel Zeit kosten, ärgert sich manch Bürgermeister. Und bei einem Fremdauftrag sei es vielleicht billiger, aber dem WZV entgingen Einnahmen. Letztlich blieben die Risiken beim WZV hängen.

Lesen Sie auch:Keine Erhöhung der Müllgebühren 2020

Risiken, die manche ohnehin schon für gestiegen halten: „Die Wirtschaftslage des WZV ist unübersichtlich“, heißt es aus der Bürgermeisterrunde. Ohnehin sei die Stimmung schlecht.

Schlechte Stimmung im Verband

„Die Harmonie im Verband ist am Wackeln“, heißt es. Nicht zuletzt reiben sich manche auch an mancher führenden Person im WZV, in die nicht alle das vollste Vertrauen haben.

Ins Bild passt für einige, dass die Leiterin der Abfallwirtschaft nach nicht einmal zwei Jahren gegangen ist.

Für Unruhe hatte unter Bürgermeistern zuletzt auch gesorgt, dass Finanzlöcher in manchem Geschäftsgebiet aufgeploppt waren, die Müllentgelte zwei Mal kräftig steigen mussten, und der frühere Chef Jens Kretschmer entlassen worden war. „Vielleicht war er nur ein Bauernopfer“, mutmaßt ein Bürgermeister.

Hohe Hürden für einen Austritt

Selbst wenn Kommunen den WZV verlassen wollen: So einfach geht das nicht. Entweder müssten WZV-Gremien mit Zweidrittelmehrheit zustimmen, heißt es aus Kreisen der Bürgermeister.

Oder, so eine Sprecherin der Kreisverwaltung: Die Verhältnisse, die für die Festsetzung des Vertragsinhalts maßgebend gewesen sind, haben sich seit Abschluss des Vertrages wesentlich und unzumutbar geändert. Oder es seien „schwere Nachteile für das Gemeinwohl zu verhüten oder zu beseitigen.“

Richten muss es jetzt wohl der neue WZV-Chef Peter Axmann. Er wird sich in seinen weiteren Vorstellungsrunden wohl noch einiges an Kritik am WZV anhören müssen. Entscheidend könnte werden, ob er alle Karten und damit auch Risiken auf den Tisch legt. Denn eines ist manchem Bürgermeister besonders wichtig: „Wir wollen alle Informationen und ernstgenommen werden.“

Verbandsversammlung am 3. Dezember

Viele Projekte wollen die Vertreter der 94 Städte und Gemeinden des Kreises Segeberg (außer Norderstedt) während der Versammlung des Wege-Zweckverbandes (WZV) am Dienstag, 3. Dezember, auf den Weg bringen. Alle 180 000 Tonnen des WZV sollen, wie schon in Ellerau geschehen, mit Chips ausgerüstet werden. Damit können sie identifiziert und einzelnen Kunden zugeordnet werden.

Das Breitbandnetz wird weiter ausgebaut. 2020 soll in neue Fahrzeuge investiert werden. Die Müllgebühren für Privathaushalte bleiben wohl stabil. Die Beschäftigten der Tochterfirma WZV-Entsorgung wechseln zum Mutterunternehmen, den öffentlich-rechtlichen WZV. Getagt wird ab 16 Uhr im Landgasthof Goldener Hahn in Stuvenborn.

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