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Segeberg Zurück zu den Anfängen?
Lokales Segeberg Zurück zu den Anfängen?
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13:30 23.06.2019
Der Wege-Zweckverband soll eine neue Struktur bekommen - zu kompliziert finden das verschiedene Kritiker und fordern den Weg zurück zum reinen Zweckverband. Quelle: Gerrit Sponholz
Kreis Segeberg

Am Dienstag, 25. Juni, (16 Uhr WZV-Fahrzeughalle) soll die Verbandsversammlung die entscheidenden Änderungen beschließen, um das so genannte "erweiterte Zweckverbandsmodell" umzusetzen bis zum 1. Januar 2020.

Entscheidende Beschlüsse für neue Struktur des WZV

Es hat Jahre gedauert, bis Verbandsführung und die Beraterfirma Pricewaterhouse Coopers Legal Rechtsanwaltsgesellschaft AG (PwC Legal), dieses Konstrukt erarbeitet haben.

Mit einer Satzungsänderung soll etwa die Tochtergesellschaft WZV Entsorgung, zuständig für den gewerblichen Abfall, als 95. Mitglied in die Verbandsversammlung aufgenommen werden. Außerdem sollen Gesellschafterverträge der WZV E und der WZV Beteiligungsgesellschaft mbH beschlossen sowie die Zusammenarbeit der Firmen untereinander geregelt werden.

Mit dem Umbau sollen vor allem seit Jahren bestehende und rechtswidrige Vergabeprobleme bei der gewerblichen Müllsammlung zwischen WZV und WZV E gelöst werden.

Kritiker: WZV soll nicht verkompliziert werden

„Der Wege-Zweckverband muss in ruhiges Fahrwasser gelangen und nicht verkompliziert werden“, fordern dagegen im Vorfeld der Verbandsversammlung unter anderem Mitglieder der Wählergemeinschaft Henstedt- Ulzburg, der Wählerinitiative für den Kreis Segeberg (Wi-Se), der SPD Bad Bramstedt, der Kommunalen Fraktion Seedorf und Verbandsvertreter aus Bad Segeberg.

Sie fordern den WZV auf, zunächst die Mängel aus dem Ordnungsprüfungsbericht abzuarbeiten. Im Abschlussbericht des Gemeindeprüfungsamtes dazu gebe es „immerhin noch 17 Hinweise, darunter Ermahnungen zur Beachtung der Vergaberichtlinien, des Transparenzgesetzes beim Bezug von Gehältern und Aufwandsentschädigungen, Honorarabrechnungen und weiterer erheblicher Verstöße“, heißt es in der gemeinsamen Presseerklärung.

Eigentlich wisse man noch immer nicht, wo der WZV wirtschaftlich wirklich stehe, sagt Jan-Uwe Schadendorf, SPD-Fraktionssprecher in Bad Bramstedt. So war etwa der Bereich Breitband bis zum Ende der Prüfung nicht abgerechnet gewesen. „Das sind erhebliche Risiken für den WZV und die müssen erst einmal abgearbeitet werden. Pläne mit neuen Umstrukturierungen halten wir für überflüssig und schädlich.“

Forderung: Zurück zum reinen Zweckverband

Auch Karin Honerlah von der WHU sieht die von der WZV-Führung vorgeschlagene Neuaufstellung kritisch: „Wir verstehen den WZV nicht mehr.“ Stattdessen fordert sie die Rückkehr zum Ursprung, zu einem reinen Zweckverbandsmodell.

Die Unternehmensberatung PwC habe selbst dargelegt, dass die vergaberechtliche Kernproblematik in der Zusammenarbeit mit der Tochtergesellschaft WZV E in einem reinen Zweckverbandsmodell lösbar sei, betont sie. „Warum bedarf es dazu einer teuren und arbeitsintensiven und fehleranfälligen erneuten Umorganisation?

Das reine WZV-Modell ist einfacher, übersichtlicher und vielleicht auch im Rechnungswesen endlich beherrschbar“, plädiert Honerlah. Bereits jetzt sei der WZV im Grunde ein großes Unternehmen mit zahlreichen Aufgaben. Man müsse nicht noch jeden gewerblichen Entsorgungsauftrag übernehmen.

„Wir wollen kein Konzern wie Veolia oder Remondis in Miniatur werden und uns auf dem hart umkämpften Markt des Gewerbeabfalls semi-professionell oder gar amateurhaft bewegen“, sagt Norbert Reher (CDU), stellvertretender Bürgermeister der Stadt Bad Segeberg. „Das bringt nicht nur hohe finanzielle Risiken, sondern überfordert auch die ehrenamtlichen Aufsichtsgremien. Wenn es anders wäre, hätte es den letzten GPA-Bericht in der Form nicht gegeben.“

Stattdessen wollen die Kritiker einen WZV, der sich um seine originären Aufgaben kümmert und zu einer soliden Unternehmensaufstellung zurückfindet, die von allen Mitglieder mit zumutbarem Aufwand begleitet werden könne.

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