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Meinungen Bodo Stade zum Erstarken der Grünen
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21:42 27.05.2019
Von Bodo Stade
Bodo Stade kommentiert die Auswirkungen der Europawahl auf die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein. Quelle: Ulf Dahl
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Kiel

Wer wissen möchte, wie Ralf Stegner die Stimmung in seiner Partei einschätzt, der schaut auf den Musiktipp, den der Bundes-Vize der SPD jeden Morgen bei Twitter absetzt. Nach einer langen Wahlnacht empfahl er am Montag "Thunder and Lightning" von der britischen Rockband Argent. Donner und Blitz - das passt zu der krachenden Niederlage der Genossen, um die sich mittlerweile selbst politische Gegner Sorgen machen.

Erste schwere Enttäuschung für Midyatli

Probleme hat die Partei nicht nur im Bund. Für die neue Landesvorsitzende Serpil Midyatli, die den Posten gerade erst von Stegner übernommen hat, waren die kümmerlichen 17 Prozent die erste schwere Enttäuschung. Sollen nicht weitere folgen, muss die neue Chefin lernen, ihre Führungsrolle zu übernehmen und Themen zu setzen. Ein freundliches Lächeln reicht nicht.

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Der Günther Effekt blieb aus

Eingeschlagen hat der Blitz aber auch ins Regierungslager. Das stärkste Ergebnis aller Landesverbände wollte Ministerpräsident und CDU-Landeschef Daniel Günther holen. Und das schien nicht mal unwahrscheinlich, denn dem Regierungschef wird allgemein attestiert, seine Sache recht gut zu machen. Doch der erhoffte Günther-Effekt blieb irgendwie aus. So jung, modern und unkompliziert der Ministerpräsident auch gern auftritt. Die Grünen, und allen voran Ex-Landesminister Robert Habeck, wirken nun einmal noch jünger, noch moderner und noch unkomplizierter.

Die Grünen können vor Kraft kaum laufen

Daran ändert auch der kluge Hinweis nichts, dass es sich am Sonntag um eine Europawahl handelte, die eigenen Regeln folgt und natürlich null Auswirkungen auf Sitzverhältnisse in Landesparlamenten hat. Das ist alles richtig. Einerseits. Andererseits funktioniert Politik etwas anders. Den Grünen, die in Schleswig-Holstein noch nie mehr als 14 Prozent geholt haben, ist es bei dieser Wahl erstmals gelungen, ihre starken Umfragewerte in ein noch stärkeres reales Wahlergebnis umzuwandeln.

Das zählt und wird für das Zusammenspiel der Koalitionspartner nicht ohne Folgen bleiben, auch wenn es jeder abstreitet. Tatsache ist, dass die Grünen vor Kraft kaum laufen können. Das hilft schon, wenn man seine Vorstellungen durchsetzen will.

Jetzt müssen die Grünen auch liefern

Die Koalitionspartner werden dazu einstweilen gute Miene machen. Nachdem Günther bereits am Wahlabend eingeräumt hat, dass seine Partei das Thema Klimaschutz verschlafen hat, kann er sich nun schlecht verweigern. Dabei sei der Regierungschef nur am Rande daran erinnert, dass der stockende Ausbau der Windkraft vor allem auf sein Konto geht.

Ja, Habeck und Co. haben von den großen Themen unserer Zeit profitiert. Die Debatte um den Klimaschutz hat ihnen ebenso geholfen wie die drohende Allianz der Rechtspopulisten. Liefern müssen sie trotzdem. Bis auf die nächste Wahl zu warten, kann gefährlich sein. Die Grünen haben jetzt die Chance, etwas zu verändern. Sie müssen sie nutzen – denn grüner wird’s nicht.

Christian Longardt 27.05.2019
Gerrit Sponholz 25.05.2019
Kerstin von Schmidt-Phiseldeck 24.05.2019
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