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Meinungen Bastian Modrow zur Abschiebe-Haft
Mehr Meinungen Bastian Modrow zur Abschiebe-Haft
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06:45 04.05.2017
Von Bastian Modrow

Das Kieler Verfahren, in dem ein per Haftbefehl gesuchter Albaner wieder auf freien Fuß gesetzt werden musste, weil bundesweit keine Unterbringungsmöglichkeiten in anderen Einrichtungen zur Verfügung standen, dokumentiert die Defizite eindeutig. Zusätzlich verschärft wird das Problem noch durch die „notorischen“ Straftaten, die der Festgenommene offenbar folgenlos begangen hat. Dass der Frust der Polizei und Ordnungsämter angesichts solcher Fälle, in denen sie illegale Zuwanderer wieder in die Anonymität abtauchen lassen müssen, groß ist, ist verständlich. Den Strafverfolgungsbehörden sind dabei keine Vorwürfe zu machen: Sie sind an Recht und Gesetz gebunden und können nicht jeden straffällig gewordenen Zuwanderer anstatt in Abschiebehaft alternativ ins Gefängnis stecken. Das wäre reine Willkür.

 Vielmehr ist die Landespolitik am Zuge, schleunigst Lösungen zu schaffen. Schleswig-Holstein kann sich angesichts bundesweit steigender Abschiebezahlen nicht länger auf die Unterstützung anderer Länder verlassen. Der bürokratische Aufwand der Behörden im Norden, freie Unterbringungsplätze zu suchen, ist inakzeptabel. Kommunen und Polizei brauchen Entlastung – durch eine eigene Abschiebe-Einrichtung.

„Die Sky-Supermärkte gehören zum Norden wie die Ebbe zur Flut.“ So schön steht es auf der Homepage der Supermärkte Nord Vertriebs GmbH. Doch ganz so untrennbar scheint Sky mit Schleswig-Holsten dann doch nicht verwoben.

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