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Meinungen Christian Hiersemenzel zum Fahrverbot
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06:00 12.12.2018
Von Christian Hiersemenzel
Christian Hiersemenzel ist Landeshaus-Korrespondent bei den Kieler Nachrichten. Quelle: Ulf Dahl
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Kiel

Je enger sich aber die Schlinge um die Landeshauptstadt Kiel zuzieht und je unvermeidlicher ein Fahrverbot am Theodor-Heuss-Ring erscheint, desto greller treten die Unterschiede zutage. Und desto wahrscheinlicher wird ein Showdown zwischen dem noch unerfahrenen neuen Umweltminister Jan Philipp Albrecht von den Grünen und dem mit allen Wassern gewaschenen Verkehrsminister Bernd Buchholz von der FDP. Vieles deutet darauf hin, dass der neue grüne Spitzenmann am Ende die Torte im Gesicht hat.

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Albrecht kann es sich kaum leisten zurückzustecken. Sein Job ist es, dass der Luftreinhalteplan eingehalten wird und die Anwohner vor einer zu hohen Feinstaubbelastung bewahrt werden. Vor allem aber muss er beweisen, dass sich sein Haus nicht auf der Nase herumtanzen lässt. Da ist es kontraproduktiv, wenn die beiden Koalitionspartner bei jeder Gelegenheit behaupten, dass die Deutsche Umwelthilfe Quatsch erzählt und es ohnehin keine Fahrverbote gibt – ob sich Kiel nun ernsthaft um Verbesserungen bemüht oder nicht. Ärgerlich ist diese Haltung auch, weil CDU und FDP die Verantwortung sehenden Auges an die Gerichte verschieben. Für die Politik ist das eine Bankrotterklärung.

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